Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) zu der Frage, ob die Sommerzeit abgeschafft werden sollte, gab es 2005 im Bundestag eine Diskussion als Reaktion auf eine kleine Anfrage der FDP Bundestagsfraktion. Ich schließe mich der Meinung der damaligen rot-grünen Bundesregierung in Ihrer Stellungsnahme an, dass die Abschaffung der Sommerzeit auf rein nationaler Ebene nicht zu empfehlen ist. Für das Funktionieren des EU- Binnenmarktes ist es von nicht unwesentlicher Bedeutung, dass Tag und Uhrzeit des Beginns und des Endes der Sommerzeit einheitlich in der gesamten Gemeinschaft festgelegt werden. (...)

Die SPD und die Grünen haben sich in der Frage von mehr Basisdemokratie klar positioniert. Wir unterstützen diesen Gedanken ausdrücklich. (...)

(...) die von Ihnen beschrieben Situation ist nur eine von vielen Schieflagen im Gesundheitssystem insgesamt. Ich bin aber leider kein Experte in diesem Thema, meine beruflichen und politischen Qualifikationen liegen da deutlich anders, die bestehende Rechtslage und deren Umsetzung zu beurteilen ist mir daher nicht möglich. (...)

(...) Dies soll nicht bedeuten, dass Arbeits- und Gesundheitspolitik für uns keine Rolle spielen, unsere Meinungsbildung ist in diesem Bereich jedoch noch nicht abgeschlossen. Ich persönlich habe großes Verständnis für Ihre Forderung, dass die Anerkennung der Gesprächspsychotherapie kein Lippenbekenntnis bleiben soll und freue mich, dass Sie sich dafür einsetzen, dass in der Politik Worten auch Taten folgen sollen. Dennoch sehe ich meinen Wirkungsbereich nicht in diesem Themengebiet und bitte Sie dies zu verstehen. (...)

(...) Was ich dennoch nicht unerwähnt lassen möchte: Die Formulierung „Chaos-Truppe“ und auch die Berichterstattung der Medien zu den internen Auseinandersetzungen halte ich für zumindest kritisierbar. (...) Alle Menschen aktiv zu beteiligen wird ein grundsätzliches Umdenken erfordern. (...)

(...) Ein Patentrezept um die Auseinandersetzungen in produktive Bahnen zu lenken habe ich leider auch nicht. Allerdings versuche ich hier so oft es mir gelingt als gutes Beispiel voranzugehen und im politischen Diskurs meinem Gegenüber respektvoll zu begegnen. (...)