Frage an Christina Kampmann von Anna W. bezüglich Soziale Sicherung
Wie stehen Sie zum Thema Abschaffung der Sommerzeit?
Sehr geehrte Frau Waehler,
zu der Frage, ob die Sommerzeit abgeschafft werden sollte, gab es 2005 im Bundestag eine Diskussion als Reaktion auf eine kleine Anfrage der FDP Bundestagsfraktion. Ich schließe mich der Meinung der damaligen rot-grünen Bundesregierung in Ihrer Stellungsnahme an, dass die Abschaffung der Sommerzeit auf rein nationaler Ebene nicht zu empfehlen ist. Für das Funktionieren des EU- Binnenmarktes ist es von nicht unwesentlicher Bedeutung, dass Tag und Uhrzeit des Beginns und des Endes der Sommerzeit einheitlich in der gesamten Gemeinschaft festgelegt werden. Da jeder EU-Mitgliedsstaat die geltende Zeitregelung zurücknehmen müsste, ist das Thema vorrangig im Europäischen Parlament und nicht im Bundestag zu diskutieren. Ich würde von daher eine ergebnisoffene und intensive Debatte über die Vor- und Nachteile der Sommerzeit auf europäischer Ebene begrüßen.
Mit freundlichen Grüßen
Christina Kampmann
Weitere Fragen an Christina Kampmann
Der SPD ist bewusst, dass die Forschungs- und Versorgungslage für die betroffenen Menschen und Ihre Angehörigen derzeit nicht zufriedenstellend ist. Darum werden wir nicht nachlassen, auf Ihr Anliegen auch weiterhin im Rahmen unser Möglichkeiten bei Wissenschaft, Forschung und Ärzt:innenverbänden hinzuweisen, Fortschritte anzumahnen und durch finanzielle Mittel zu unterstützen.
Oftmals handelt es sich bei Fragen zu Vertretungslehrkräfte um sehr individuelle Lebensläufe und dementsprechend auch um sehr individuelle Verfahren, weswegen ich Ihnen auf Ihr konkretes Beispiel keine ausführliche Antwort geben kann.
Der Unterschied zwischen dem Gehalt einer angestellten Lehrkraft und der Besoldung einer verbeamteten Lehrer*in ist uns leider bekannt.
Die SPD möchte Hartz-4 allerdings durch ein Bürgergeld ersetzen. Dieses Bürgergeld ist aus der Perspektive der Menschen gedacht, die den Sozialstaat brauchen