Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Franz Groll
Antwort von Franz Groll
DIE LINKE
• 14.08.2013

(...) Wenn durch das EEG wirklich eine Umverteilung der Lasten von Arm nach Reich stattgefunden hätte, dann würde ich das natürlich als sozial verträglich finden, aber ich kann diese Meinung nicht nachvollziehen. (...) Frage äußern Sie die Meinung, dass durch die zusätzlich installierten PV und Windkraftanlagen kein Gramm CO2 in Europa weniger ausgestoßen wird. (...)

MdEP Prof. Dr. Klaus Buchner
Antwort von Klaus Buchner
ÖDP
• 17.08.2013

(...) die ÖDP kämpft seit langem für die Zulassung von alternativen Heilmethoden. Inzwischen geht es aber nicht nur darum: Es wird versucht, auch die Nahrungsergänzungsmittel wie natürlich gewonnenes Vitamin C den Regeln der Pharmakonzerne zu unterwerfen und außerdem noch Heilpflanzen zu patentieren. Das ist ein internationaler Trend, den wir dringend stoppen müssen. (...)

Portrait von Hauke Hilz
Antwort von Hauke Hilz
FDP
• 15.08.2013

(...) wir haben immer Rechtsbrüche der Stabilitätskriterien abgelehnt. Ausgerechnet Deutschland war das erste Land, dass unter der rot-grünen Schröder-Regierung die Maastricht-Kriterien nicht erfüllt hat - und das 5 mal in Folge. (...)

Portrait von Uwe Beckmeyer
Antwort von Uwe Beckmeyer
SPD
• 19.08.2013

(...) In der Tat hat der sog. Rettungspakt die Architektur der Europäischen Währungsunion, der EWU, grundlegend verschoben. Der Kern der bisherigen Maastricht-EWU, die no-bail-out-Klausel, wurde mit der noch ganz als Einzelfall behandelten Griechenland-Hilfe faktisch außer Kraft gesetzt. (...)

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