Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Roland T. • 14.08.2013
Antwort von Franz Groll DIE LINKE • 14.08.2013 (...) Wenn durch das EEG wirklich eine Umverteilung der Lasten von Arm nach Reich stattgefunden hätte, dann würde ich das natürlich als sozial verträglich finden, aber ich kann diese Meinung nicht nachvollziehen. (...) Frage äußern Sie die Meinung, dass durch die zusätzlich installierten PV und Windkraftanlagen kein Gramm CO2 in Europa weniger ausgestoßen wird. (...)
Frage von Gerdi S. • 14.08.2013
Antwort von Klaus Buchner ÖDP • 17.08.2013 (...) die ÖDP kämpft seit langem für die Zulassung von alternativen Heilmethoden. Inzwischen geht es aber nicht nur darum: Es wird versucht, auch die Nahrungsergänzungsmittel wie natürlich gewonnenes Vitamin C den Regeln der Pharmakonzerne zu unterwerfen und außerdem noch Heilpflanzen zu patentieren. Das ist ein internationaler Trend, den wir dringend stoppen müssen. (...)
Frage von Jürgen F. • 14.08.2013
Antwort von Hauke Hilz FDP • 15.08.2013 (...) wir haben immer Rechtsbrüche der Stabilitätskriterien abgelehnt. Ausgerechnet Deutschland war das erste Land, dass unter der rot-grünen Schröder-Regierung die Maastricht-Kriterien nicht erfüllt hat - und das 5 mal in Folge. (...)
Frage von Manfred K. • 14.08.2013
Antwort ausstehend von Georg Kippels CDU Frage von Jürgen F. • 14.08.2013
Antwort von Uwe Beckmeyer SPD • 19.08.2013 (...) In der Tat hat der sog. Rettungspakt die Architektur der Europäischen Währungsunion, der EWU, grundlegend verschoben. Der Kern der bisherigen Maastricht-EWU, die no-bail-out-Klausel, wurde mit der noch ganz als Einzelfall behandelten Griechenland-Hilfe faktisch außer Kraft gesetzt. (...)
Frage von Peter W.G. S. • 14.08.2013
Antwort von Xaver Jung CDU • 25.08.2013 Ich bin grundsätzlich gegen jegliche Mehrbelastung für Autofahrer im ländlichen Raum. Pendler dürfen nicht für ihren Wohnort bestraft werden. (...)