Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Harald Z. • 17.08.2013
Antwort von Günther Schunder FREIE WÄHLER • 20.08.2013 (...) Ich kann Ihre Fragen nachvollziehen. Mit Ihnen teile ich Ihre zum Ausdruck kommende Sorge, dass unsere freiheitliche Demokratie Schaden genommen hat und sich immer mehr „marktkonform anbiedert“. Dies gipfelte bisher in der arroganten Rüge von Regierungsmitgliedern an das Bundesverfassungsgericht um dieses Oberste Verfassungsgericht maßregeln zu wollen. (...)
Frage von Harald Z. • 17.08.2013
Antwort von Thomas Bareiß CDU • 12.09.2013 (...) vielen Dank für Ihre Frage zum Thema Wahlrecht. Sofern Ihre Frage impliziert, das aktuelle Bundestagswahlrecht sei nicht verfassungsmäßig, muss diese Entscheidung dem Bundesverfassungsgericht überlassen werden. Jeder Bürger hat das Recht, eine Verfassungsbeschwerde einzulegen. (...)
Frage von Harald Z. • 17.08.2013
Antwort von Hubert Rothfeld ÖDP • 01.09.2013 Sehr geehrter Herr Zimmermann,
Frage von Harald Z. • 17.08.2013
Antwort von Renate Schmidt MLPD • 20.08.2013 (...) 1. Sie haben vollkommen recht: die offiziellen Inflationsraten sind Betrug, denn sie berechnen den Porsche und die Luxusjacht genauso wie das Kilo Äpfel. In Wirklichkeit sind die Preise, welcher Otto-Normalbürger bezahlt viel stärker gestiegen als die "Inflationsrate": Strom und Heizung, Mieten, Grundnahrungsmittel. (...)
Frage von Harald Z. • 17.08.2013
Antwort von Dirk Mrotzeck FDP • 19.08.2013 (...) Das Zusammenspiel aus Kommune, Regierungspräsidium, Stuttgart und Berlin muss dringend beschleunigt werden, denn die Bearbeitungsprozesse dauern einfach viel zu lang. So reicht die Chronologie der Planung der B463 in der OU Albstadt – Lautlingen bis ins Jahr 1986 zurück. Und wir haben immer noch kein Gesehenvermerk erhalten, weil Unterlagen unvollständig oder in Prüfung sind. (...)
Frage von Andreas W. • 17.08.2013
Antwort ausstehend von Lars Lindemann FDP