Frage an Renate Schmidt von Harald Z. bezüglich Wirtschaft

Sehr geehrter Herr Zimmermann,

Bitte entschuldigen Sie, dass ich nicht sofort geantwortet habe, aber ich mußte mich erst mit Ihrer Frage beschäftigen und die wirtschaftspolitischen Analysen der MLPD zu Rate ziehen.

1. Sie haben vollkommen recht: die offiziellen Inflationsraten sind Betrug, denn sie berechnen den Porsche und die Luxusjacht genauso wie das Kilo Äpfel. In Wirklichkeit sind die Preise, welcher Otto-Normalbürger bezahlt viel stärker gestiegen als die "Inflationsrate": Strom und Heizung, Mieten, Grundnahrungsmittel. Gleichzeitig sinken die Reallöhne und inzwischen arbeiten 8 Millionen Menschen im Niedriglohnbereich. Allen sozialen Phrasen der Regierung und "Oppostion" zum Trotz: die Armut in Deutschland wächst. Im Grunde gibt es kein "soziales Niveau der Preise", denn wir bezahlen Monopolpreise und den Überfluss der Reichen und die Profite der Konzerne und Banken mit. Auch die indirekten Steuern welche auf alle Preise draufgeschlagen werden spielen eine große Rolle. Von "sozialen" Preisen kann im Kapitalismus also keine Rede sein.

2. Zur Prognose von Inflation und Preisen: Seit Herbst 2011 hat die Weltwirtschafts- und Finanzkrise (die seit 2008 anhält) wieder eine negative Entwicklung eingeschlagen. Das internationale Finanzkapital saniert sich auf Kosten der Staatshaushalte mit der Folge, dass immer mehr Staaten vom Staatsbankrott bedroht sind. Auch in Deutschland liegen die öffentlichen Schulden bei 2,2 Billionen Euro. Wenn auch nur ein EU-Rettungsschirm zur Anwendung kommt, würde das sprunghaft in die Höhe schießen. Diese gallopierende Staatsverschuldung fördert die Inflation. Der Inflation entgegen wirkt die niedrige Zinspolitik und die schlechte Wirtschaftsentwicklung bzw. die sinkende Kaufkraft der Bevölkerung. Doch mit dem billigen Kapital der Zentralbanken wachsen derzeit wieder große Spekulationsblasen die früher oder später platzen werden. Auf Dauer wird also die Inflation steigen. Die gesamte Wirtschaftsentwicklung im Kapitalismus ist krisenhaft. Zuviel Kapital, Geld und Reichtum auf der einen Seite führt zur Verarmung der Massen auf der anderen Seite. Wachsender Reichtum und wachsende Armut sind 2 Seiten der gleichen kapitalistischen Medaille. Dieser krasse Widerspruch kann im Rahmen des Kapitalistischen Wirtschaftssystem auch nicht gelöst werden. Der Widerspruch wird sich in den nächsten Jahren verschärften und wir gehen davon aus, dass die Krisenlasten dann auch in Deutschland verstärkt auf die Massen abgewälzt werden, wie das heute schon in Griechenland, Spanien u.s.w. passiert. Wenn Angela Merkel die Botschaft verbreitet: Alles im Griff, alles im grünen Bereich - dann ist das Lüge. Sie haben nichts im Griff und verteilen Beruhigungspillen, um wieder gewählt zu werden. SPD und Grüne verbreiten ähnliche Phrasen.

3. Die Sanierung der Staatsschulden wird auch auf die Kommunen, also die Städte und Gemeinden abgewälzt werden. Kommunale Leistungen werden dann weiter eingeschränkt und Gebühren erhöht werden. Desweiteren beantworten die bürgerlichen Politiker die Staatsverschuldung auch mit frechen Eingriffen in die Sozialversicherungen und es ist mit einer wachsenden Altersarmut zu rechnen.

4. Die Staatsverschuldung zu überwinden, erfordert grundlegend andere Machtverhältnisse. Als die Sowjetunion und China tatsächlich noch sozialistisch waren (bis 1956 bzw. bis 1976), hatten diese Länder ausgeglichene Staatshaushalte. Da gab es keine Spekulation, keine Inflation und keine Staatsverschuldung. Die Sozialversicherungskosten wurden allein aus den Umsätzen der Industrie finanziert und alle Sozialleistungen waren für die Bevölkerung kostenlos.

5. Machen Sie sich keine Illusionen: Nach den Wahlen und im Zuge der krisenhaften Entwicklung, welche dem Kapitalismus innewohnt, wird sich die Lebenslage der kleinen Leute verschlechtern und wir müssen gegen diese Politik kämpfen und über eine wirkliche grundlegende Alternative nachdenken. Die MLPD setzt sich u.a. für folgende Forderungen ein zur Verbesserung der sozialen Lage: Für höhere Löhne und Gehälter; Weg mit den Hartz-Gesetzen! Erhöhung des Arbeitslosengeldes und unbegrenzte Fortzahlung für die Dauer der Arbeitslosigkeit! Senkung der Massensteuern, Abschaffung der indirekten Steuern und progressive Besteuerung der Großunternehmen und Großverdiener! 10 Euro Mindestlohn! 30-Stundenwoche bei vollem Lohnausgleich! Das alles kann ich oder die MLPD nicht für die Leute durchsetzen, sondern so: Arbeiteroffensive gegen Abwälzung der Krisenlasten.

Mit freundlichen Grüßen

Renate Schmidt