Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Josef T. • 07.09.2013
Antwort von Dieter Nießner ÖDP • 08.09.2013 (...) Ihre Frage berührt eine Grundaussage der ÖDP: Wir fordern eine absolute Unabhängigkeit der Entscheidungsträger (Parteien, Abgeordneter, Regierung) von Interessen von Verbänden, Firmen, Konzernen. (Experten sollten gehört werden, aber nicht ihren Interessen durch Parteispenden Gewicht verleihen dürfen) (...)
Frage von Frank E. • 07.09.2013
Antwort von Bernd Lucke LKR • 18.09.2013 (...) Wenn Griechenland austritt und abwertet, werten seine Schulden (die in Euro bleiben) auf. Das bedeutet aber nicht, dass Griechenland weniger Schulden zurückzahlen kann, denn seine Wirtschaft belebt sich durch die Abwertung. (...)
Frage von Andrea T. • 07.09.2013
Antwort ausstehend von Gerwald Claus-Brunner PIRATEN Frage von Andrea T. • 07.09.2013
Antwort von Ute Finckh-Krämer SPD • 07.09.2013 (...) die SPD möchte in Bezug auf die Massentierhaltung an drei Punkten ansetzen: sie möchte ein Verbandsklagerecht für Tierschutzorganisationen einführen, gesetzliche festlegen, welche Haltungsformen zulässig sind und die baurechtliche Steuerung durch die Kommunen verbessern (womit besonders problematische Großanlagen verboten werden können). (...)
Frage von Andrea T. • 07.09.2013
Antwort von Nina Stahr BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 09.09.2013 (...) Mit mehreren Vorhaben werden meine Partei und ich dafür sorgen, dass sich bei der Haltung von Tieren und der Erzeugung von tierischen Produkten vieles grundlegend ändert. Ein geändertes Tierschutzgesetz wird eine artgerechte Tierhaltung festschreiben, tierquälerische Vorgänge wie das Kupieren oder der Schenkelbrand bei Pferden verbieten und regeln, dass die Schlachtung von Tieren nicht mehr in Akkordarbeit geschehen darf. Die Subventionierung der Massentierhaltung werden wir beenden und Privilegien für Massentierhaltung im Baurecht beseitigen. (...)
Frage von Moses L. • 07.09.2013
Antwort von Dennis Deutschkämer PIRATEN • 11.09.2013 (...) Die Bezeichnung „Extremismus“ hat das Wort „Radikalismus“ fast vollständig ersetzt, obwohl es grundverschieden Einstellungen oder Ansichten auf den Staat oder die Staatsformen sind. Während Extremisten den äußersten Rand einer politischen oder religiösen Einstellung vertreten, wollen Personen mit radikalen Einstellungen, eine grundlegend politische und Gesellschaftliche Veränderung. (...)