Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Daniel M. • 20.08.2009
Antwort von Martina Stamm-Fibich SPD • 25.08.2009 (...) Mit dem Gesetz wird das Ziel verfolgt, den Zugang zu kinderpornografischen Inhalten im Internet zu erschweren. Die Bekämpfung der Verbreitung von Kinderpornografie im Internet ist ein wichtiges Thema. Das dürfte weitgehend unbestritten sein. (...)
Frage von Ursula B. • 20.08.2009
Antwort ausstehend von Petra Merkel SPD Frage von Ursula B. • 20.08.2009
Antwort von Ingo Schmitt CDU • 31.08.2009 (...) Ich bin der Auffassung, dass wir eine kundenorientierte und leistungsfähige Bahn brauchen. Zur Teilprivatisierung der DB AG möchte ich Ihnen gern folgendes mitteilen: Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat sich in dieser Legislaturperiode lediglich für eine Teilprivatisierung der DB AG eingesetzt. Aber wegen der aktuellen Finanzmarktkrise wird dieses Vorhaben derzeit zurückgestellt. (...)
Frage von Albrecht B. • 20.08.2009
Antwort von Beate Müller-Gemmeke Bündnis 90/Die Grünen • 23.08.2009 (...) An dieser Stelle muss „Wahlversprechen“ aber differenziert werden: Wir Grünen bzw. ich als Kandidatin werde nie „Wahlversprechen“ machen. Als Kandidatin kann ich nur Ziele und Richtungen aufzeigen, wo wir als Partei hin wollen bzw. (...)
Frage von Albrecht B. • 20.08.2009
Antwort von Ernst-Reinhard Beck CDU • 21.08.2009 (...) 1. Selbstverständlich versucht jeder Kandidat und jede Partei, die eigenen Wahlversprechen und -programme nach einer Wahl umzusetzen. Wenn dies nicht immer gelingt, so liegt dies oft an notwendigen Koalitionsvereinbarungen oder veränderten Rahmenbedingungen. (...)
Frage von Dieter F. • 20.08.2009
Antwort von Jürgen Hardt CDU • 26.08.2009 Sehr geehrte Damen und Herren,
Anmerkung der Redaktion
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