Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Dietmar G. • 25.08.2009
Antwort von Michael Adam SPD • 02.09.2009 (...) Ich gehe davon aus, dass die Frage des Fremdrentenrechts für Aus- und Umsiedler den Hintergrund Ihrer Anfrage bestimmt. Das Fremdrentenrecht hatte zum Ziel, Vertriebene und Flüchtlinge in das Wirtschafts- und Sozialsystem der Bundesrepublik Deutschland zu integrieren. Flüchtlinge wurde so gestellt, als hätten sie ihre bisherige Erwerbstätigkeit in Deutschland zurückgelegt. (...)
Frage von Hans-Werner K. • 25.08.2009
Antwort von Herbert Schulz DIE LINKE • 27.08.2009 (...) Ich kann ihnen versichern, dass DIE LINKE auch in Zukunft der Privatisierungspolitik entgegentreten wird. (...)
Frage von Alex W. • 25.08.2009
Antwort von Florian Haßler Bündnis 90/Die Grünen • 04.09.2009 (...) Aus unserer Sicht bedeutet eine ökologische Neuausrichtung der Industrie keineswegs einen Arbeitsplatzabbau in den alten Industrien. Unser Ziel es, die Industriebetriebe zu motivieren, neue und ökologisch verträglichere Produkte herzustellen. (...)
Frage von Hans-Werner K. • 25.08.2009
Antwort ausstehend von Farid Müller Bündnis 90/Die Grünen Frage von Hans-Werner K. • 25.08.2009
Antwort von Rüdiger Kruse CDU • 26.08.2009 (...) das Thema Wasserversorgung hat mich in der vorletzten Wahlperiode stark beschäftigt, weil in Hamburg eine Privatisierung der Wasserwerke diskutiert wurde. Meine Position ist klar: Wasserversorgung ist ein natürliches Monopol, sie entzieht sich dem Markt. Daher muss sie eine staatliche Aufgabe sein. (...)
Frage von Hans-Werner K. • 25.08.2009
Antwort von Vasco Schultz DIE LINKE • 27.08.2009 (...) Die bestehenden Gesetze zu ÖPP müssen verändert bzw. ganz abgeschafft werden. (...)