Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort von Hans-Christian Ströbele
Bündnis 90/Die Grünen
• 01.10.2009

(...) Das Interview vor der Israelreise 1991 habe ich schon damals als Fehler bedauert. Besonders bedauert habe ich, daß die von Ihnen zitierte Äußerung aus dem Zusammenhang gelöst den Eindruck erwecken konnte, ich hätte die Raketenangriffe rechtfertigen wollen. (...)

Portrait von Guido Westerwelle
Antwort von Guido Westerwelle
FDP
• 03.09.2009

(...) Die FDP lehnt den Einsatz der Bundeswehr im Innern über bestehende Aufgaben hinaus strikt ab. Wir wollen aus unseren Soldatinnen und Soldaten keine Hilfspolizei machen. (...)

Portrait von Hans-Ulrich Klose
Antwort von Hans-Ulrich Klose
SPD
• 01.09.2009

(...) An das Treffen mit der Bürgerinitiative erinnere ich mich gut, zumal ich mich unmittelbar danach - wie versprochen - mit dem CDU Kollegen Fischer (Mitglied des Verkehrsausschusses) in Verbindung gesetzt habe, um ihn zu aktivieren. Er hat mir nach sehr langer Zeit geantwortet, dass er keine Chance für zusätzliche passive Lärmschutzmaßnahmen sehe, möglich seien technische Verbesserungen an den Zügen. Meine Mitarbeiterin in Harburg hat Ihnen bzw. (...)

Portrait von Maaret Westphely
Antwort von Maaret Westphely
Bündnis 90/Die Grünen
• 10.09.2009

(...) Vor dem Hintergrund der erläuterten Gründe spreche ich mich in diesem Fall für einen Ausbau der Schleuse und des Stichkanals aus, der so ökologisch- und sozialverträglich wie möglich gestaltet werden soll. Denn ich wünsche mir eine Berücksichtigung sowohl der Interessen der BewohnerInnen Limmers als auch der Hafenbetriebe vor Ort. (...)

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