Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Johannes Lohmeyer
Antwort von Johannes Lohmeyer
FDP
• 08.09.2009

(...) Zwei Dinge sind bei der Überlegung für oder wider Studiengebühren wichtig: 1. Studiengebühren müssen für die Verbesserung der Studienbedingungen in Eigenverantwortung der Hochschulen verwendet werden und dürfen nicht zum Stopfen irgendwelcher Haushaltslöcher dienen. 2. (...)

Antwort von Markus Peuschel
Willi-Weise-Projekt
• 09.09.2009

(...) Die Details müssen erarbeitet werden, wenn es soweit ist. Fakt ist, dass auf jeden Fall die unteren und mittleren Einkommensschichten entlastet und die höheren Einkommensschichten stärker belastet werden müssen. (...)

Antwort von Holger Mrosek
Bündnis 90/Die Grünen
• 08.09.2009

(...) Wie Schwarz-Gelb die Einkommensteuersenkungen für Besserverdienende finanzieren will, die Union und FDP vollmundig angekündigt haben, steht in den Sternen. Nach der Wahl könnten die Wählerinnen und Wähler wohl abermals durch eine deutliche Mehrwertsteuererhöhung überrascht werden. (...)

Portrait von Ursula von der Leyen
Antwort von Ursula von der Leyen
CDU
• 17.09.2009

(...) Um zu klären, ob für Ihr Kind ein Anspruch auf Schüler-BAföG besteht, wenden Sie sich bitte an das zuständige Amt für Ausbildungsförderung der Stadt- oder Kreisverwaltung an Ihrem Wohnort. (...)

Portrait von Sabine Weiss
Antwort von Sabine Weiss
CDU
• 14.09.2009

(...) Die CDU bekennt sich zu leistungsfähigen privaten Krankenversicherungen. Diese gehören zu einem freiheitlichen Gesundheitssystem als Voll- und Zusatzversicherung. Wir werden mehr Möglichkeiten der Zusammenarbeit von gesetzlicher und privater Krankenversicherung beim Angebot von Wahl- und Zusatzleistungen schaffen. (...)

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