Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Sebastian W. • 08.09.2009
Portrait von Stephan Harbarth
Antwort von Stephan Harbarth
CDU
• 21.09.2009

(...) ich persönlich bin etwas skeptisch, ob das Zugangserschwerungsgesetz die mit dem Gesetz verfolgten Ziele letztlich tatsächlich erreichen wird. Eine Ausweitung der Internetsperrlisten auf Urheberrechtsverstöße bzw. rechts- bzw. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort von Hans-Christian Ströbele
Bündnis 90/Die Grünen
• 08.09.2009

(...) Soweit ich weiß, soll die Bundesregierung beabsichtigen, bei den USA vorstellig zu werden, um die Gebühr zu verhindern. Konkrete Erkenntnisse habe ich dazu aber nicht. (...)

Portrait von Henning Hintze
Antwort von Henning Hintze
DIE LINKE
• 13.09.2009

(...) Sie sprechen etwas aus, was die Mehrheit der deutschen Bevölkerung denkt: Die Bundeswehr beteiligt sich in Afghanistan an einem Krieg, in den die Regierung sie an Anfang an nicht hätte schicken dürfen. Das fatale Wort des damaligen Verteidigungsministers Struck, unsere Freiheit würde am Hindukusch verteidigt, soll die deutsche Öffentlichkeit täuschen, aber das gelingt immer weniger. (...)

Antwort von Corinna Croy
DIE LINKE
• 10.09.2009

(...) Auf diese Weise könnte die Einnahmeseite der gesetzlichen Rentenversicherung wesentlich verbessert werden. Wir fordern die Einführung eines Sockels in der Erwerbstätigenversicherung, der sicher stellt, daß niemand weniger als 800 Euro Rente im Monat zur Verfügung hat. Desweiteren fordern wir die Rücknahme aller Kürzungsfaktoren, die in der gesetzlichen Rentenversicherung eingeführt wurden, damit die Rente wieder ein existenzsicherndes Niveau erreicht. (...)

Porträtbild von Andreas Geisel
Antwort von Andreas Geisel
SPD
• 11.09.2009

(...) die Deutsche Bahn ist ein Unternehmen in privater Rechtsform und als Bundesunternehmen dem Land Berlin (also dem Regierenden Bürgermeister oder der Verkehrssenatorin oder einzelnen Abgeordneten) und der Öffentlichkeit gegenüber nicht rechenschaftspflichtig über Bilanzdetails. Die Daten sind aber in der Öffentlichkeit bekannt geworden und von politischer Seite entsprechend kritisiert worden. (...)

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