Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Emanuel Kotzian
Antwort von Emanuel Kotzian
PIRATEN
• 16.09.2009

Sehr geehrte Frau Herbst,

ich bin für die absolute politische Gleichstellung der Farbe Pink!

Bitte sehen Sie mir nach, dass mir weder ein Kleidungsstück noch

ein anderer Gegenstand in meinem Eigentum einfällt der pink wäre.

Portrait von Hans-Christian Friedrichs
Antwort von Hans-Christian Friedrichs
Bündnis 90/Die Grünen
• 19.09.2009

(...) Herr Schäuble geht mit seinen Forderungen zum „Anti-Terror-Kampf“ weit über das erträgliche Maß hinaus und selbstverständlich halten auch wir das Ausspähen einer ganzen Gesellschaft auf Vorrat für „unstatthaft“, zumal die Wirksamkeit seiner Maßnahmen alles andere als bewiesen ist. Schon die „Staatsicherheit“ der DDR hat sich zur Aufgabe gemacht, eine bisher beispiellose Datensammlung über die Bürgerinnen und Bürger eines ganzen Landes anzulegen, ohne letztlich den Lauf der Geschichte verändert zu haben. (...)

Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort von Frank-Walter Steinmeier
SPD
• 24.09.2009

(...) Wir wollen gute und kostenfreie Bildung von Beginn an- von der Kita bis zum Hochschulstudium. In Rheinland-Pfalz ist dies seit Beginn des neuen Schuljahres bereits Realität. (...)

Portrait von Angelica Schwall-Düren
Antwort von Angelica Schwall-Düren
SPD
• 24.09.2009

(...) vielen Dank für Ihren Eintrag. In der Tat habe ich meine Auffassung weiterentwickelt und bin heute der Auffassung, dass auch Volksentscheide auf Bundesebene sinnvoll sein können. Allerdings müssen die entsprechenden Voraussetzungen gegeben sein. (...)

Antwort von Andrea Schrutek
DIE LINKE
• 23.09.2009

(...) waren wir auch am 22.09.2009 in Zschopau) komme ich erst heute dazu. Ich weiß, dass das Gesundheitsystem unsozial und ungerecht ist und wir kämpfen als LINKE darum dies wieder zu ändern. Die Mehrheitsverhältnisse in unserem Land sind aber leider so, dass jeder Vorschlag von uns abgelehnt wird. (...)

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