Frage an Angelica Schwall-Düren von Artur B. bezüglich Verbraucherschutz
Sehr geehrte Frau Schwall-Düren,
im abgeordnetenwatch-eigenen "Kandidatencheck" lese ich zum Thema Volksbegehren auf Bundesebene, dass Sie dem Vorhaben zustimmen würden:
"Bürgerbegehren und Bürgerentscheide würden zu mehr Demokratie beitragen."
Am 29.09.2008 wurden Sie schon mal gefragt, wie Sie zu Volksgesetzgebung auf Bundesebene stehen und antworteten:
"Volksentscheide auf Bundesebene lehne ich ab, da sie den komplexen Fragen der heutigen Zeit nicht gerecht werden. "
Können Sie mir erklären, was Sie zu Ihrem Sinneswandel bewegt hat; schließlich antworteten Sie auf meine Nachfrage vom 13.10.2008, dass Wir Bürgen Ihnen Politikern ruhig vertrauen dürfen: "Mir liegt das Wohl der Bürgerinnen und Bürger tatsächlich am Herzen. [...] Das gilt nicht nur für mich, sondern auch für die meisten meiner Kolleginnen und Kollegen. "
Können Sie garantieren, dass Ihre veränderte Einstellung kein leeres Wahlversprechen ist?
Ich bin gespannt auf Ihre Antwort.
Vielen Dank und mit freundlichsten Grüßen
Artur Bakaev
Sehr geehrter Herr Bakaev,
vielen Dank für Ihren Eintrag. In der Tat habe ich meine Auffassung weiterentwickelt und bin heute der Auffassung, dass auch Volksentscheide auf Bundesebene sinnvoll sein können. Allerdings müssen die entsprechenden Voraussetzungen gegeben sein.
Mit freundlichen Grüßen
Angelica Schwall-Düren
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