Frage an Frank-Walter Steinmeier von Mareike H. bezüglich Familie
Sehr geehrter Herr Steinmeier,
ich verstehe Sie so, dass Sie Kita-Gebühren generell abschaffen wollen. Ich selbst habe eine Tochter, die in eine Kita geht. Da ich gut verdiene, bezahle ich auch gerne die Kita-Gebühren. Warum sollen gut verdienende Eltern wie mein Mann und ich nicht auch weiterhin Kita-Gebühren bezahlen? Wäre es nicht sinnvoller, die Gebühren für Gutverdienende beizubehalten und nur für Geringverdienende abzuschaffen? Warum wendet man nicht lieber das Geld auf, um die Erzieher besser zu bezahlen und das Angebot an Plätzen auszuweiten? Es war nämlich sehr schwierig für uns, überhaupt einen Kitaplatz für ein Kind unter einem Jahr zu bekommen. In der Qualität und Verfügbarkeit der Betreuung liegt doch der Hase im Pfeffer! Die Abschaffung der Kitagebühren ist doch am Ende nur wieder eine Subvention für die Besserverdienenden ( zu denen ich mich auch zähle). Ich würde lieber weiter Gebühren zahlen - die kommen dann wenigstens auch den Kommunen direkt zugute. Ihren Bildungssoli können Sie ja gerne daneben noch einführen.
Mit freundlichen Grüßen
Mareike Hunfeld
Sehr geehrte Frau Hunfeld,
Bildung ohne Gebühren ist für uns eine Frage des Menschenbildes: Uns ist jedes Kind gleich viel wert. Jedes Kind hat das gleiche Recht auf gute Bildung. Das gilt unabhängig von der Herkunft, unabhängig vom Einkommen der Eltern. Bildung ist ein Menschenrecht und jeder Mensch muss unserer sozialdemokratischen Auffassung nach das gleiche Recht auf eine gute Bildung- als Grundlage für ein erfülltes Leben und als Eintrittskarte für gute qualifizierte Arbeit haben.
Wir wollen gute und kostenfreie Bildung von Beginn an- von der Kita bis zum Hochschulstudium. In Rheinland-Pfalz ist dies seit Beginn des neuen Schuljahres bereits Realität. Die Befreiung von den Kita-Gebühren entlastet die Eltern jährlich um bis zu 750 Euro. Für uns ist deshalb klar: Die Befreiung von Gebühren für Kita, Schule und Universität entlastet gerade die kleinen und mittleren Einkommen.
Sie haben Recht: Die Verbesserung der Qualität in der frühkindlichen Bildung muss an erster Stelle aller Anstrengungen stehen. Wir brauchen einen besseren Personalschlüssel in Krippen, Kindertagesstätten und in der Tagespflege, der bundeseinheitlich im SGB VIII geregelt wird. Wir wollen die Erziehungsarbeit aufwerten. Erzieherinnen und Erzieher leisten wichtige Arbeit, sie tragen große Verantwortung. Die SPD wird daher für eine bessere Aus- und Weiterbildung für Erzieherinnen und Erzieher sorgen und damit die Voraussetzungen für eine angemessenere Bezahlung verbessern.
Die SPD hat in der Zeit der rot-grünen Bundesregierung die politischen Weichen für mehr Kita-Plätze gestellt. In der Großen Koalition haben wir diesen Weg konsequent fortgesetzt. Gegen den anfänglichen Widerstand der Union haben wir den Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung ab dem 1. Geburtstag ab 2013 festgeschrieben. Der Rechtsanspruch für alle Kinder auf Bildung und Betreuung ab Eins wird eine kleine Revolution für Familien auslösen. Künftig können sich Mütter und Väter auch in Deutschland darauf verlassen, für ihre Kinder einen Betreuungsplatz zu bekommen. Damit bekommen sie die Garantie, ab dem ersten Geburtstag ihres Kindes Familie und Beruf miteinander vereinbaren zu können.
Für den Ausbau der Kinderbetreuungsangebote stellt der Bund bis zum Jahr 2013 rund 4 Milliarden Euro zur Verfügung. Darüber hinaus wird sich der Bund dauerhaft an den Betriebskosten beteiligen. Nur so wird es tatsächlich zu dem angestrebten Ausbau durch Kommunen und Länder kommen.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Frank-Walter Steinmeier Team
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