Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Paul B. • 05.08.2009
Antwort von Dennis Laurisch PIRATEN • 08.08.2009 (...) Pflegesystem ohne die billigen Zivis zusammenbrechen würde (und an dieser Stelle kann ich mich auch auf eigene Erfahrungen berufen: Ich war 13 Monate lang Zivi in der ambulanten Altenpflege). Das ist natürlich kein Argument für die Existenz des Zwangsdienstes; es ist aber meiner Meinung nach ein Grund, nicht nach Abschaffung zu rufen, bevor man dieses Problem nicht gelöst hat. (...)
Frage von Paul B. • 05.08.2009
Antwort von Sylvia Kotting-Uhl Bündnis 90/Die Grünen • 16.09.2009 (...) Nun zur Wehrpflicht und zum Zivildienst: Wir wollen die Wehrpflicht abschaffen, den Zivildienst umwandeln und die Freiwilligendienste ausbauen. Eine allgemeine Wehrpflicht für junge Männer ist aus vielen Gründen der heutigen Zeit nicht mehr angemessen, die Abschaffung überfällig. (...)
Frage von Stefan M. • 05.08.2009
Antwort von Ursula von der Leyen CDU • 17.08.2009 (...) mir geht es nicht um ein Gesetz, sondern um eine gesellschaftliche Diskussion darüber, wie wir mit solch ernsten Verletzungen wie beispielswiese Mobbing und Cyberbullying umgehen. Es geht darum, dass wir uns auf bestimmte Grundregeln verständigen - und zwar freiwillig. (...)
Frage von Gerhard R. • 05.08.2009
Antwort von Andrea Nahles SPD • 05.08.2009 (...) B. auf den Seiten des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (www.bmz.de) viele Informationen zur Arbeit der Bundesregierung zum Thema Menschenrechte finden werden. Bundesministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul leistet eine engagierte Arbeit auf diesem Gebiet. (...)
Frage von Hermann R. • 05.08.2009
Antwort von Norbert Masson DIE LINKE • 17.08.2009 Eine Besteuerung der Renten ist zwar grundsätzlich genauso wie bei jedem Einkommen richtig, aber bei Renten die unter dem letzten Nettoeinkommen liegen ungerecht. Rentner müssen mit immer weiter fallenden Renten bei steigenden Abgaben und Steuern leben. (...)
Frage von Hans H. • 05.08.2009
Antwort von Monika Griefahn SPD • 21.08.2009 (...) Gerade die soziale Absicherung ist ein zentraler Bestandteil des Kreativpaktes, den wir zwischen Politik und Kultur bzw. den Künstlern schließen wollen. (...)