Frage von Elisabeth V. • 07.01.2022
Antwort von Janine Wissler DIE LINKE • 08.02.2022
DIE LINKE hat den Mainzer Arzt Gerhard Trabert für das Bundespräsidentenamt nominiert. Er steht für eine Gesellschaft der Solidarität und Mitmenschlichkeit.
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Heike R. • 07.01.2022
Antwort von Lars Castellucci SPD • 04.02.2022
In der Tat werden Social-Media-Plattformen für Straftaten wie Hasskriminalität und Volksverhetzung genutzt. Mit dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz haben wir Compliance-Vorschriften erlassen, nach denen Plattformen strafbare Inhalte löschen müssen.
Frage von Tamara O. • 07.01.2022
Antwort von Adis Ahmetovic SPD • 25.01.2022
Wir werden weiterhin Kontakte reduzieren und die Übertragung der Krankheit eindämmen müssen.
Frage von Daniel B. • 07.01.2022
Antwort von Michael Theurer FDP • 19.05.2022
Die Gründe für die unternehmerische Entscheidung von Google, die Bilder nicht zu aktualisieren, müssten Sie bei Google erfragen.
Frage von Thilo E. • 06.01.2022
Antwort von Marco Buschmann FDP • 13.01.2022
Gemäß § 6 Abs. 1 des Abgeordnetengesetzes (AbgG) steht ehemaligen Bundestagsabgeordneten ein Rückkehranspruch in das ursprüngliche Beamtenverhältnis zu.
Frage von Manfred W. • 06.01.2022
Antwort von Jürgen Braun AfD • 07.07.2024
Ein Spaziergang an der frischen Luft ist gesund und nicht verboten. Die Allgemeinverfügung bezieht sich auf sogenannte "Montagsspaziergänge".