Frage von Ralf M. • 14.02.2022
Antwort von Bruno Hönel Bündnis 90/Die Grünen • 16.02.2022
Eine Ausweitung der Zonen, in denen Tempo 30 gilt, ist im Koalitionsvertrag vorgesehen. Ich bin optimistisch, dass es hier bald Fortschritte geben wird.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Maike H. • 14.02.2022
Antwort von Marco Buschmann FDP • 18.02.2022
Die Einführung einer Bürgerversicherung zählte nicht zu den Wahlprogrammpunkten der FDP. Wir halten an der bewährten Dualität aus privater und gesetzlicher Krankenversicherung fest.
Frage von Timo S. • 14.02.2022
Antwort von Christian Lindner FDP • 17.06.2022
eider liegt Ihre Anfrage nicht in der Ressortzuständigkeit von Bundesfinanzminister Christian Lindner.
Frage von Peter S. • 14.02.2022
Antwort von Michael Theurer FDP • 19.05.2022
Generell wird die Funktion der Wettbewerbsaufsicht durch die EU-Kommission (Generaldirektion Wettbewerb) ausgeübt.
Frage von Alina M. • 14.02.2022
Antwort von Rolf Mützenich SPD • 16.02.2022
Als Sozialdemokrat*innen setzen wir uns seit vielen Jahren für die Gleichberechtigung ein und wir wissen, dass in diesem Bereich noch viel getan werden muss
Frage von Björn K. • 14.02.2022
Antwort von Stephan Mayer CSU • 18.02.2022
Da Ihre Fragen allerdings die persönlichen Ansichten und Äußerungen von Herrn Maaßen direkt betreffen, sehe ich mich nicht in der Befugnis, in seinem Namen zu diesen Punkten Stellung zu beziehen.