Frage von Thomas G. • 10.04.2022
Antwort von Ralf Stegner SPD • 29.06.2022
Wir müssen unsere Verteidigungsfähigkeit stärken, denn es kann nicht sein, dass unsere Bundeswehr nicht ausreichend ausgestattet ist
Wir müssen unsere Verteidigungsfähigkeit stärken, denn es kann nicht sein, dass unsere Bundeswehr nicht ausreichend ausgestattet ist
Für eine Corona-Impfpflicht bräuchte es eine Gesetzesänderung. Leider fand sich keine verantwortungsvolle Mehrheit. Das BMG darf also nicht handeln.
Die Impfpflicht ist nun leider nicht zustandegekommen, da keiner der Anträge die erforderliche Mehrheit bekommen hat.
Mit den Argumenten für und gegen eine Impflicht gegen die Covid-19 Erkrankung habe ich mich über Monate eindringlich beschäftigt
Gemeinsam mit den Ländern wollen wir die Erziehungs-, sowie Trennungs- und Konfliktberatung verbessern und dabei insbesondere das Wechselmodell in den Mittelpunkt stellen.