Kann Deutschland den Protestierenden im Iran helfen?

Sehr geehrte Frau R.,

vielen Dank für Ihre Frage und ihren Aufruf. Gemeinsam mit meinen Kolleg*innen der SPD-Fraktion im Bundestag stehe ich solidarisch an der Seite der Frauen und aller Demonstrierenden in Iran, die für ihre Rechte und Freiheiten auf die Straße gehen und dabei das Risiko eingehen, verhaftet, verletzt oder sogar getötet zu werden. Das Vorgehen der iranischen Behörden ist inakzeptabel. Die verhängten und teilweise bereits vollstreckten Todesurteile, die vor allem der Einschüchterung der iranischen Bevölkerung dienen sollen, verurteilen wir als SPD-Bundestagsfraktion auf das Schärfste. 

Als Abgeordnete der SPD-Bundestagsfraktion setzen wir uns seit Beginn der feministischen Proteste im Iran auf vielfältige Weise für die Demonstrierenden in Iran und ihre Anliegen ein. So haben Dutzende Abgeordnete Patenschaften für inhaftierte Demonstrierende übernommen und setzen sich in der Öffentlichkeit und gegenüber der iranischen Botschaft für ihre Freilassung ein. Auch ich habe eine solche politische Patenschaft für die Studentin Maryam aus Teheran übernommen, um für ihre Freiheit und gegen eine Bestrafung zu kämpfen. Dafür habe ich mich sowohl an das Auswärtige Amt als auch die iranischen Behörden gewendet. Darüber hinaus führen meine Kolleg*innen und ich Gespräche mit deutsch-iranischen Aktivist*innen und sprechen auf Solidaritätskundgebungen. Wir sorgen dafür, dass der Druck auf das Regime im Iran hoch bleibt. Frauen- und Menschenrechte sind elementare Werte der Sozialdemokratie. Deren Missachtung darf nicht folgenlos bleiben. Die SPD-Bundestagsfraktion wird sich auch weiterhin für diese Rechte stark machen – im Iran und weltweit.

Mit freundlichen Grüßen,

Cansel Kiziltepe