Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Svenja Schulze
Antwort von Svenja Schulze
SPD
• 21.11.2022

Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf beschlossen, der einen besseren Hinweisgeberschutz in Deutschland ermöglichen wird. Sogenannte „Whistleblower“ übernehmen durch ihr loyales Verhalten Verantwortung für unsere Gesellschaft. Dafür verdienen sie Respekt und vor allem Schutz vor Benachteiligungen.

Portrait von Isabel Cademartori
Antwort von Isabel Cademartori
SPD
• 19.12.2022

Gleichzeitig habe ich eine eigene Meinung und brachte mit diesem Tweet meine Unmut darüber zum Ausdruck, dass Boris Palmer offenbar von den Wählerinnen und Wählern für seinen meiner Meinung nach destruktiven Politikstil belohnt wird.

Portrait von Konstantin von Notz
Antwort von Konstantin von Notz
Bündnis 90/Die Grünen
• 25.10.2022

Auf die große Expertise können wir derzeit nicht verzichten. Keinesfalls dürfen wir zulassen, die Integrität des Amtes weiter zu beschädigen. Innenministerin Faeser fordern wir weiterhin auf, die zahlreichen offenen Fragen schnellstmöglich zu beantworten. Hierzu gehört auch, sich zur geplanten Nachfolge von Arne Schönbohm zu verhalten.

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