Frage von Christina B. • 21.11.2022
Antwort von Hubertus Heil SPD • 16.07.2023
Der neue pauschale Zuschlag schafft eine erhebliche Verbesserung für die betroffenen Rentenbeziehenden
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Frage von Elisabeth S. • 21.11.2022
Antwort von Sören Bartol SPD • 06.01.2023
da die Beantwortung dieser komplexen Frage auch Ihre privaten Dinge berührt, bitte ich Sie, Ihre Email an folgende Adresse zu senden: soeren.bartol@bundestag.de.
Frage von Julian H. • 21.11.2022
Antwort von Kirsten Kappert-Gonther Bündnis 90/Die Grünen • 28.11.2022
Der Verkehrsgerichtstag hat festgestellt, dass der aktuell angewandte Grenzwert von 1,0 ng THC pro ml Blutserum so niedrig ist, dass er den Nachweis des Cannabiskonsums ermöglicht, aber nicht zwingend einen Rückschluss auf eine verkehrssicherheitsrelevante Wirkung zulässt.
Frage von Julian H. • 21.11.2022
Antwort von Volker Wissing parteilos • 31.05.2023
Wir arbeiten an einer Anpassung der Grenzwerte.
Frage von Julian H. • 21.11.2022
Antwort von Marco Buschmann FDP • 24.11.2022
Das Eckpunktepapier der Bundesregierung wird gegenwärtig in Konsultationen mit der Europäischen Kommission erörtert. Darauf aufbauend wird die Bundesregierung im nächsten Jahr einen Gesetzentwurf vorlegen.
Frage von Julian H. • 21.11.2022
Antwort von Carmen Wegge SPD • 27.06.2023
Das Jahr 2023 ist das große Cannabis-Jahr.