Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Hannah S. • 03.08.2022
Antwort von Ricarda Lang Bündnis 90/Die Grünen • 03.08.2022 für Impfschäden gelten die Regelungen des sozialen Entschädigungsrechts. Wer durch eine öffentlich empfohlene Schutzimpfung einen Impfschaden erleidet, erhält auf Antrag Versorgung nach dem Bundesversorgungsgesetz. was in § 60 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) ausdrücklich geregelt ist.
Frage von Christine W. • 03.08.2022
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock Bündnis 90/Die Grünen Frage von Peter B. • 03.08.2022
Antwort von Diana Stöcker CDU • 23.08.2022 Chinas Drohgebärden angesichts des Besuchs von Nancy Pelosi waren völlig inakzeptabel.
Frage von Stefan N. • 03.08.2022
Antwort von Dennis Rohde SPD • 24.08.2022 Ich nehme an, Ihre Frage zielt aber tatsächlich auf die aktuellen Sanktionen gegen Russland ab.
Frage von Helmut S. • 03.08.2022
Antwort von Franziska Brantner Bündnis 90/Die Grünen • 09.08.2022 Wir fordern im Koalitionsvertrag auf diesen Gebieten auch konkrete Verbesserungen von der israelischen Regierung und benennen Defizite. Die Sicherheit Israels ist für uns Staatsräson.
Frage von Hannah S. • 03.08.2022
Antwort ausstehend von Alice Weidel AfD