Frage von T. H. • 01.02.2023
Antwort von Timo Schisanowski SPD • 09.02.2023
Ich unterstütze mit Nachdruck die Haltung von Bundeskanzler Olaf Scholz, der richtigerweise auf eine konsequente Abschiebung abgelehnter Asylbewerber drängt.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Detlef G. • 01.02.2023
Antwort von Stephan Brandner AfD • 08.02.2023
Zur Justiziabilität des Amtseids finden Sie hier alle wichtigen Informationen.
Frage von Julius B. • 01.02.2023
Antwort von Carmen Wegge SPD • 09.02.2023
Wir stellen uns nicht gegen eine Evaluation im Bereich des Waffenrechts. Im Gegenteil haben wir eine Evaluation der letzten Waffenrechtsnovelle (Drittes Waffenrechtsänderungsgesetz aus 2020) sogar im Koalitionsvertrag vereinbart.
Frage von Klaus R. • 01.02.2023
Antwort von Katrin Göring-Eckardt Bündnis 90/Die Grünen • 03.04.2023
Eine Einordnung des Gesetzes aus Perspektive der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Deutschen Bundestag lesen Sie hier:
Frage von Angelika S. • 01.02.2023
Antwort von Nils Schmid SPD • 02.02.2023
Neben dem digitalen Fahrausweis soll das Ticket auch barrierefreie erhältlich sein.
Frage von Moses S. • 01.02.2023
Antwort von Johann Wadephul CDU • 06.03.2023
Angesichts des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine und gegen die Prinzipien unserer europäischen Sicherheitsarchitektur ist inzwischen aber klar geworden, dass ein Dialog, wie er bislang im Rahmen des Petersburger Dialogs geführt worden ist, keine Zukunft mehr hat.