Frage von Jörg O. • 13.02.2023
Antwort von Johann Saathoff SPD • 14.02.2023
Eine solche Frage muss im weiteren Verfahren beleuchtet werden.
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Frage von Franz-Josef S. • 13.02.2023
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock Bündnis 90/Die Grünen
Frage von Dieter H. • 13.02.2023
Antwort von Reinhard Houben FDP • 21.02.2023
Es gibt keine Blockade. Der Eindruck kann aber durch die Arbeitsabläufe entstehen.
Frage von Herbert D. • 13.02.2023
Antwort von Stefan Rouenhoff CDU • 04.07.2023
Zunächst widerspreche ich ausdrücklich Ihrer Ansicht, dass Medien und Volksvertreter nicht an einer Aufklärung der Nord-Stream-Pipeline-Sprengung interessiert sind.
Frage von Simeon D. • 13.02.2023
Antwort von Matthias Gastel Bündnis 90/Die Grünen • 13.02.2023
die Atomkraft ist keine Lösung. Wir wissen spätestens seit Fukushima um die enormen Risiken im Betrieb. Wir wissen, dass es auch Jahrzehnte nach Inbetriebnahme des ersten AKW in Deutschland keine gelöste Entsorgungsfrage für Atommüll gibt.
Frage von Guido L. • 13.02.2023
Antwort von Bärbel Bas SPD • 24.04.2023
Die Bundesregierung hat ihre Haltung dazu in der Fragestunde vom 8. Februar 2023 (Frage 36) erläutert. Sie verweist darauf, dass sie – angesichts der Verbesserung der Lage in den Wohngebieten der Jesidinnen und Jesiden – im Nordirak nicht mehr von Gruppenverfolgung ausgeht, sondern seit Ende 2017 wieder dazu übergegangen ist, über Schutzgesuche im Einzelfall „anhand der aktuellen Situation in Irak und der vorhandenen Erkenntnissen zur individuellen Person“ zu entscheiden.