Frage von Willy K. • 06.03.2023
Antwort von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP • 02.05.2023
Es ist nicht auszuschließen, dass manche Petitionen gezielt zum Zweck der Desinformation manipuliert werden.
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Yvonne Z. • 06.03.2023
Antwort von Macit Karaahmetoğlu SPD • 21.03.2023
Die wesentlichen Inhalte hatte ich Ihnen im Rahmen Ihrer vorigen Frage geschildert.
Frage von Patrik B. • 06.03.2023
Antwort von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 29.03.2023
Beim Staatenüberprüfungsverfahren in Genf haben eine Vielzahl der 130 beteiligten Staaten, darunter auch Deutschland, Indien aufgefordert, die Menschenrechtslage zu verbessern.
Frage von Jochen T. • 06.03.2023
Antwort von Marco Buschmann FDP • 22.03.2023
Verfassungstreue ist ist tragender Grundsatz des deutschen Berufsbeamtentums. Verfassungsfeindliches Verhalten stellt ein Dienstvergehen dar, das zur Entlassung aus dem Beamtenverhältnis führt.
Frage von Roland K. • 06.03.2023
Antwort von Katja Hessel FDP • 25.04.2023
Deswegen arbeiten wir innerhalb der Bundesregierung an weiteren Verbesserungen. Diese setzen komplizierte Abstimmung voraus, da es dieses Vorhaben nicht in den Koalitionsvertrag geschafft haben.
Frage von Aylin K. • 06.03.2023
Antwort von Volker Wissing parteilos • 30.05.2023
Von einem speziellen Gesetz zur Regulierung der Social-Media-Videoplattform TikTok rate ich ab.