Ist es in Zukunft möglich das in Deutschland Tik Tok verboten wird?
Sehr geehrte Frau K.,
vielen Dank für Ihre Nachfrage.
Von einem speziellen Gesetz zur Regulierung der Social-Media-Videoplattform TikTok rate ich ab. Wir betrachten hingegen die allgemeine Situation genau und verfolgen natürlich die Sicherheitsinteressen unseres Landes. Die fortschreitende Digitalisierung ist ein Zugewinn an Potentialen, aber auch Risiken. Daher brauchen wir stets eine angemessene Abwägung aller Interessen und Befindlichkeiten. Grundsätzlich muss Digitales als ein Raum der Freiheit, des Vertrauens und der Transparenz betrachtet werden. Aber natürlich müssen auch hier klare Spielregeln gelten, die zum einen Innovation zulassen und befördern, zum anderen Sicherheit und Schutz gewährleisten.
Mit besten Grüßen,
Dr. Volker Wissing
Weitere Fragen an Volker Wissing
Wir sollten weniger polarisierende Maßnahmen ergreifen.
Wir sollten lieber über den Einsatz digital vernetzter Verkehrsleitsysteme sprechen, die situativ Geschwindigkeiten anpassen.
Dem Deutschen Bundestag stünde es grundsätzlich frei, anderweitige Grenzwerte zu beschließen.
Wenden Sie sich für eine umfassende Beantwortung gerne an die zuständigen Finanz- und Haushaltspolitiker und -Politikerinnen.