Frage von Paul M. H. • 29.03.2023
Antwort ausstehend von Ricarda Lang BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Gerade der brutale Angriffskrieg und die Drohungen von Wladimir Putin führen uns einmal mehr vor Augen, wie brandgefährlich Atomwaffen sind.
Für uns als SPD stand jedoch in den letzten Jahren immer fest, dass im Rahmen eines gesamteuropäischen Abrüstungsvertrages die verbliebenen taktischen Atomwaffen aus Deutschland und Europa abgezogen werden sollen.
Der Antrag wurde von den antragstellenden Fraktionen beschlossen. Dennoch bin ich überzeugt, dass sich die Situation seitdem grundlegend geändert hat.
Sie haben Ihre Frage auch an Frau Mohamed Ali gerichtet, die den Antrag im Jahr 2021 für meine Fraktion eingebracht hat.
Das GEG ist mittlerweile mit Änderungen beschlossen worden.