Frage von Carolin T. • 03.04.2023
Antwort von Stephan Brandner AfD • 03.04.2023
Die Wahlergebnisse in manchen Bundesländern geben uns jedoch Hoffnung.
Die Wahlergebnisse in manchen Bundesländern geben uns jedoch Hoffnung.
Die Meldestelle speichert jedoch keine Namen oder personenbezogenen Daten von Dritten. Ihre Darstellung, dass diese Plattform zum Denunzieren aufrufen soll, kann ich daher in keiner Weise nachvollziehen.
Die Grundlage der Gebührenerhebung sind Verträge, denen alle Bundesländer zugestimmt haben müssen.
Ein besonderer Regelungsbedarf für das von Ihnen beschriebene "Vitrifizieren" ist hierbei bislang nicht erkennbar geworden.
Die CSU im Deutschen Bundestag war und ist nicht gegen eine Reform des Wahlrechts und ausdrücklich nicht gegen die Verkleinerung des Deutschen Bundestags.
Lassen Sie mich gern wissen, wo Sie Handlungsbedarf sehen.