Frage von Gorgi T. • 19.04.2023
Antwort von Matthias Gastel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 19.04.2023
Planung und Genehmigung ist NICHT teurer als der Bau von Schienenwegen.
Planung und Genehmigung ist NICHT teurer als der Bau von Schienenwegen.
Die Verbreitung von Kinderpornografie muss hart bestraft werden.
Unser Land benötigt Investitionen in nahezu beispiellosem Umfang.
Wir als LINKE im Bundestag haben das Ausbauprojekt Alpha‐E immer unterstützt. Es schafft dringend benötigte zusätzliche Kapazitäten im niedersächsischen Schienennetz und vermeidet dabei große Neubaumaßnahmen mit großem zusätzlichem Naturverbrauch
Ich bin zuversichtlich, dass wir bei den nun beginnenden parlamentarischen Beratungen zu einem guten Ergebnis kommen.
Die jetzt vom heutigen Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach wieder entfachte Diskussion um eine Widerspruchslösung bzgl. der Organspenden ist ein politisches Ablenkungsmanöver.