Frage von Roman T. • 26.04.2023
Antwort von Konstantin Kuhle FDP • 16.07.2023
Aktuell gehe ich nicht davon aus, dass ein Koalitionsausschuss dazu erforderlich ist
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Gerhard Z. • 26.04.2023
Antwort von Marco Buschmann FDP • 11.05.2023
Als Fortschrittskoalition haben wir uns auf weitere Beschleunigungsmaßnahmen im Bereich der Verkehrsinfrastruktur geeinigt
Frage von Minh N. • 26.04.2023
Antwort von Marco Buschmann FDP • 11.05.2023
Verfassungsrechtliche Bedenken gegen die speziell gegen kinderpornografische Inhalte gerichtete Strafvorschrift des § 184b StGB sind bislang in der Judikatur des Bundesverfassungsgerichts nicht geäußert worden
Frage von Rainer M. • 26.04.2023
Antwort von Macit Karaahmetoğlu SPD • 05.05.2023
Innerhalb der unter SPD-Führung gegründeten Ampelkoalition konnte man sich in den Koalitionsverhandlungen leider nicht auf eine Bürgerversicherung als gemeinsames Ziel aller drei Koalitionsparteien einigen
Frage von Petra S. • 26.04.2023
Antwort von Jürgen Trittin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 05.05.2023
Nach 20 Jahren EEG sind die Erzeugungskosten für Wind- & Solarstrom (5–6 Cent/kWh) niedriger als für fossilen Strom und die EEG-Umlage nicht mehr im Strompreis.
Frage von Gerhard Z. • 26.04.2023
Antwort von Irene Mihalic BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 04.07.2023
Wir haben uns im Koalitionsausschuss u.a. auf ein Modernisierungspaket für die Verkehrsinfrastruktur geeinigt.