Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Nadine Z. • 31.05.2023
Antwort von Marco Buschmann FDP • 06.06.2023 Eltern sind im Regelfall am besten dafür geeignet, zu entscheiden, wie den Bedürfnissen und dem Wohl ihres Kindes gedient ist. Diese Wertungen zeichnet auch das Selbstbestimmungsgesetz nach.
Frage von Niels S. • 31.05.2023
Antwort von Johann Saathoff SPD • 12.06.2023 Vor diesem Hintergrund wird auch der Öffentliche Dienst dauerhaft evaluiert und weiterentwickelt.
Frage von Sarah L. • 31.05.2023
Antwort von Marco Buschmann FDP • 06.06.2023 Das federführende Bundesministerium der Gesundheit hat jetzt die Ressortabstimmung für den Gesetzentwurf gestartet
Frage von Jan S. • 31.05.2023
Antwort von Johann Saathoff SPD • 12.06.2023 Im Gegensatz zu den Tarifbeschäftigten braucht es bei den Bundesbeamten erst ein Gesetz, um die Inflationsprämie zu zahlen.
Frage von Jana K. • 31.05.2023
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP Frage von Dominique K. • 31.05.2023
Antwort von Marco Buschmann FDP • 06.06.2023 Weiterhin gilt: Wir Freie Demokraten wollen das Namensrecht umfassend reformieren und die individuelle Wahlfreiheit stärken