Frage von Holger G. • 07.07.2023
Antwort von Daniel Rinkert SPD • 13.07.2023
Die deutsche Wirtschaft befindet sich derzeit in schwierigem Fahrwasser.
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Frage von Marko N. • 07.07.2023
Antwort von Hubertus Heil SPD • 02.07.2024
Wir haben in Deutschland ein vielschichtiges soziales Sicherungssystem, das keine Bürgerin und keinen Bürger im Regen stehen lässt.
Frage von Michaela U. • 07.07.2023
Antwort von Hubertus Heil SPD • 03.07.2024
Der Vorschlag stieß auf Kritik, die das BMAS sehr ernst genommen hat. Aus diesem Grund wurde ein Alternativvorschlag erarbeitet.
Dieser Vorschlag kombiniert zwei Maßnahmen: Zum 1.1.2025 werden übertragen:
Frage von Werner L. • 07.07.2023
Antwort von Michael Link FDP • 25.08.2023
Der § 246d BauGB wurde im vergangenen Herbst im Rahmen der Novellierung des Energiesicherungsgesetzes beschlossen.
Frage von Abidin D. • 07.07.2023
Antwort von Hakan Demir SPD • 07.07.2023
Sie können - wenn Sie die Voraussetzungen erfüllen - wieder die türkische Staatsangehörigkeit erwerben, ohne die deutsche zu verlieren
Frage von Patrik B. • 07.07.2023
Antwort von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 08.04.2024
Unter unserer Regierungsbeteiligung sind die Rüstungsexporte in Drittstaaten, also Staaten, die nicht zur EU bzw. NATO gehören oder deren Mitgliedstaaten gleichgestellt sind, deutlich zurückgegangen - vor allem, wenn man die Waffenlieferungen für die Selbstverteidigung der Ukraine abzieht.