Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Franziska Brantner
Antwort von Franziska Brantner
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 12.07.2023

Mit dem jetzt durchgebrachten LNG-Beschleunigungsgesetz werden bei Umweltschutzanforderungen, also beim Umwelt- und Gewässerschutz, keine Abstriche gemacht. Eine Genehmigung darf nur erteilt werden, wenn die Anlage sicher ist und die materiellen Umweltvorschriften eingehalten werden.

Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort von Dietmar Bartsch
Die Linke
• 11.07.2023

DIE LINKE muss unmissverständlich als die Friedenspartei im Land wahrgenommen werden - gleichwohl mit einem Kompass, der deutlich macht, wer Aggressor und wer Opfer ist

Frage von Sylvia H. • 11.07.2023
Portrait von Sabine Grützmacher
Antwort von Sabine Grützmacher
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 08.08.2023

Das Thema Sterbehilfe ist sehr wichtig. Ich hoffe, dass es zeitnah einen guten Gesetzesentwurf gibt, damit Rechtssicherheit für alle Betroffenen herrscht.

Hakan Demir
Antwort von Hakan Demir
SPD
• 12.07.2023

Die Neuregelung des automatischen Erwerbs bezieht sich nur auf Kinder, bei denen die Eltern bei der Geburt die entsprechende Voraufenthaltszeit (also bisher 8, bald 5 Jahre) erfüllt hatten

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