Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Otmar K. • 04.09.2023
Antwort von Marco Buschmann FDP • 15.04.2024 Im Todesfalle des grundsätzlich Bewilligungsberechtigten kann es a) sein, dass der Erblasser eine Bewilligung bereits vor seinem Tode abgegeben hat oder die Auflassung erklärt hat, sodass eine entsprechende Erklärung auch nach seinem Tode fortgelten würde.
Frage von Alexander W. • 04.09.2023
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Mathias D. • 04.09.2023
Antwort von Volker Wissing parteilos • 03.06.2024 Das Rechtsfahrgebot hat den Zweck sicherzustellen, dass Fahrzeuge sich gefahrlos begegnen und überholen können.
Frage von Erwin T. • 04.09.2023
Antwort von Ulrike Bahr SPD • 05.10.2023 Mit einem Zweitarifzähler bzw. Doppeltarifzähler kann der Verbrauch für zwei Zeitabschnitte getrennt erfasst werden.
Frage von Piero Farid Z. • 04.09.2023
Antwort von Katrin Staffler CSU • 12.09.2023 Leider ist die Familienpolitik der Ampel-Regierung ein deutlicher Rückschritt.
Frage von Horst G. • 04.09.2023
Antwort von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP • 02.10.2023 Russland könnte die Situation jederzeit deeskalieren, indem es die schrecklichen Angriffe einstellt und damit den brutalen und völkerrechtswidrigen Krieg sofort beendet.