Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Kay Gottschalk
Antwort von Kay Gottschalk
AfD
• 12.04.2019

(...) Zu 3.)  Nein, die Dieseldebatte, wie auch die Höhe der sogenannten Grenzwerte, als auch die Erhebung der Messwerte verfolgen nur den Zweck, die Dieseltechnologie aus ideologischen Gründen zu diskreditieren. Keine Fahrverbote, stattdessen Güter verstärkt auf die Schiene, die Frachtzahlen im Bereich sind rückläufig! Eine Anmerkung am Rande, die Einsparungen im Bereich der Emissionen, die bei PKW seit Beginn der 1990er Jahre erzielt worden sind, wurden auch den exponentiellen Zuwachs im Bereich des Güterverkehr konterkariert. (...)

Portrait von Hermann Gröhe
Antwort von Hermann Gröhe
CDU
• 20.12.2017

(...) Ein direkter Kontakt mit möglichst vielen Bürgerinnen und Bürgern ohne Umwege im Internet oder über Dritte ist mir aufgrund der gleichbleibend hohen Zahl von Anfragen, die mich erreichen, besonders wichtig. Ich bitte deshalb um Ihr Verständnis dafür, dass ich Fragen, die mich über die Website ‚abgeordnetenwatch‘ erreichen, seit Februar 2014 immer mit diesem Standardtext beantworte. (...)

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Rudolf Henke
Antwort von Rudolf Henke
CDU
• 18.12.2017

(...) Unser Gesundheitssystem steht derzeit finanziell auf einem vergleichsweise soliden Fundament, weil die Arbeitslosigkeit gesunken ist und die Beitragseinnahmen von der guten Beschäftigung profitieren. Ich sehe dringlichere Probleme, für die es Lösungen zu finden gilt, als das gesamte Versicherungssystem infrage zu stellen – etwa die Personalsituation in Pflege und Gesundheit oder eine flächendeckende Versorgung auf gutem Niveau samt Notfallversorgung. (...)

Portrait von Christian Lindner
Antwort von Christian Lindner
FDP
• 20.12.2017

(...) Eine Bürgerversicherung, wie sie die SPD aktuell fordert, ist verfassungswidrig, weil Menschen enteignet werden. Denn die Alterungsrückstellungen in der privaten Krankenversicherung sind Eigentum der Versicherten und unterliegen objektiv der verfassungsrechtlichen Gewährleistung des privaten Eigentums gemäß Artikel 14 Abs. (...)

Jens Spahn
Antwort von Jens Spahn
CDU
• 18.12.2017

(...) Der Kontakt zu den Mitbürgern ist mir persönlich sehr wichtig. Zum direkten Kontakt gehört für mich aber auch, dass mir die wesentlichen Daten - also zumindest der Name, die Anschrift und eine E-Mail-Adresse - meines jeweiligen Gegenübers bekannt sind. (...)

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
E-Mail-Adresse