Frage an Hermann Gröhe von Julius-Josef S. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrter Minister Gröhe,
die geschäftsführende Kanzlerin Angela Merkel hat der Forderung nach einer Bürgerversicherung beim Besuch der (ca. 5% bundesweit) CSU in Nürnberg, ohne Not eine kategorische Absage erteilt. Einige CSU-Abgeordnete forderten dort in einem Dringlichkeitsantrag eine Absage an die Einheitsversicherung.
Bei solchen Themen ist die SPD empfindlich. Nicht dass am Ende der nun anstehenden Gepräche zur Regierungsbildung die Kanzlerin dumm da steht und auch sagen muss :" Es ist besser nicht zu regieren als falsch zu regieren."
Meine Fragen:
Was spricht dagegen dass zur Finanzierung des Gesundheitsssystems ALLE mit ALLEN Einkommensarten vollumfänglich solidarisch beitragen ?
Hinsichtlich drohneder Neuwahlen meine Frage:
Würden Sie, wie ich die Meinung teilen dass max. 630 Abgeordnete, wie von Prof. Lammert favorisiert, ausreichen um das Parlament arbeitsfähig zu besetzen ? Eine Initative hierzu gab es ja breits zu Beginn der letzten Legislaturperiode.
Würden Sie sich VOR Neuwahlen dafür einsetzen dass das Wahlrecht entsprechend geändert wird?
Sie können so dem Eindruck eines Selbstbedienungsladens bekräftigt, auch durch Ihre Ja-Stimme zur letzten Diätenerhöhung, entgegen wirken.
Eine schönen dritten Advent und Grüße aus Neersen
Julius S.
Sehr geehrter Herr S.,
eine schnellstmögliche Beantwortung von Anfragen aus meinem Wahlkreis im Rhein-Kreis Neuss sowie von Fragen zu gesundheitspolitischen Themen ist für mich selbstverständlich.
Deshalb biete ich Ihnen gerne an, mir einen Brief an mein Bundestagsbüro in Berlin (Platz der Republik 1, 11011 Berlin) oder eine E-Mail (hermann.groehe@bundestag.de) zu schicken. Auf der Website www.hermann-groehe.de können Sie sich zudem über meine politischen Standpunkte sowie über aktuelle Entwicklungen im politischen Tagesgeschehen informieren.
Fragen zu meiner Arbeit als Bundesminister für Gesundheit können Sie gerne im Bundesgesundheitsministerium stellen, welches auf seiner Website mehrere Möglichkeiten für eine Kontaktaufnahme aufgelistet hat (https://www.bundesgesundheitsministerium.de/service/kontakt.html).
Ein direkter Kontakt mit möglichst vielen Bürgerinnen und Bürgern ohne Umwege im Internet oder über Dritte ist mir aufgrund der gleichbleibend hohen Zahl von Anfragen, die mich erreichen, besonders wichtig. Ich bitte deshalb um Ihr Verständnis dafür, dass ich Fragen, die mich über die Website ‚abgeordnetenwatch‘ erreichen, seit Februar 2014 immer mit diesem Standardtext beantworte.
Mit freundlichen Grüßen
Hermann Gröhe