Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Niels Annen
Antwort von Niels Annen
SPD
• 02.02.2018

(...) Auch in Regierungsverantwortung muss die SPD als eigenständige Partei erkennbar sein. Das Ziel der Erneuerung bedeutet vor allem, unser Profil in zentralen Themenfeldern wie der Gestaltung der digitalen Arbeitswelt, der Herstellung von Verteilungsgerechtigkeit, der Zukunft des Sozialstaates und der Gestaltung der Globalisierung in Verantwortung für Frieden, Umweltschutz und Entwicklung zu schärfen und kampagnenfähig zu werden. (...)

Portrait von Christoph Hoffmann
Antwort von Christoph Hoffmann
FDP
• 17.01.2018

(...) Aber wie ich Ihnen im Gespräch in Bad Krozingen bereits sagte, wird es Ausnahmesituationen geben, bei denen ein Volksentscheid Blockaden im Parlament auflösen kann und die Akzeptanz in der Bevölkerung verbessert wird für eine Entscheidung. Dabei haben wir die Rentenfrage beispielhaft erwähnt. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 29.01.2018

(...) wir hatten auf unserem Parteitag eine intensive, leidenschaftliche Debatte mit einem ehrlichen Ergebnis. Ich bin froh, dass wir jetzt Koalitionsverhandlungen aufgenommen haben. Ich nehme diese Verhandlungen sehr ernst und werde hart verhandeln, um noch mehr für die Menschen herauszuholen. (...)

Portrait von Anton Friesen
Antwort von Anton Friesen
AfD
• 19.01.2018

(...) Die Studie sollte uns eine Warnung sein. Denn die Islamisierung bedroht unsere Identität als Deutsche und Europäer. Wir müssen daher alles daran setzen unsere Grenzen zu schützen, ausreisepflichtige Ausländer umgehend abzuschieben und den Familiennachzug nicht nur für subsidiär Schutzbedürftige, sondern auch für Flüchtlinge aufheben. (...)

Portrait von Enrico Komning
Antwort von Enrico Komning
AfD
• 30.07.2018

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Die Einführung von direktdemokratischen Elementen, wie verbindliche Volksentscheide bzw. Volksbegehren, ist ein Kernbereich der politischen Agenda der AfD. (...)

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