Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Thomas S. • 18.01.2018
Antwort von Peter Altmaier CDU • 09.03.2018 (...) Dies war Gegenstand der abgelaufenen Groko-Verhandlungen. Die Mittel wurden um 1 Milliarde Euro erhöht. Es wurde auch festgelegt, dass zusätzliche finanzielle Spielräume vorrangig für Entwicklungszusammenarbeit, Bundeswehr und Digitalisierung verwendet werden. (...)
Frage von Hans-Joachim H. • 18.01.2018
Antwort von Fabio De Masi BSW • 18.01.2018 (...) Ich unterstütze die Ermöglichung bundesweiter Volksabstimmungen und die dafür nötige Änderung des Grundgesetzes. Entsprechende Anträge der Linksfraktion wurden in der Vergangenheit wiederholt von den übrigen Fraktionen im Bundestag abgelehnt. (...)
Frage von Eva-Maria und Hans D. • 18.01.2018
Antwort von Elvan Korkmaz-Emre SPD • 13.03.2018 (...) Ja, ich habe dieses Mal für die Große Koalition gestimmt, aber das ist mir nicht leichtgefallen. Das Ergebnis ist bekannt und ich bin zuversichtlich, mit den sozialdemokratischen Inhalten für mehr Gerechtigkeit in unserem Land sorgen zu können. (...)
Frage von Christoph w. • 18.01.2018
Antwort ausstehend von Stephan Mayer CSU Frage von Sebastian B. • 18.01.2018
Antwort von Anton Hofreiter Bündnis 90/Die Grünen • 21.02.2018 (...) Die Antwort ist klar und einfach: Wir Grüne wollen Mikroplastik in Kosmetika verbieten! Nur leider sind (...)
Frage von Bernd R. • 18.01.2018
Antwort von Edgar Franke SPD • 22.01.2018 (...) die Schweigepflicht besteht für die Angehörigen bestimmter Berufsgruppen über alle Dinge, von denen sie beruflich erfahren, insbesondere für Beamte, Richter, Rechtsanwälte, Ärzte, Apotheker und Geistliche. Beamte und Richter können im allgemeinen von ihren Vorgesetzten, die übrigen genannten Personen nur von den Betroffenen selbst von ihrer Schweigepflicht entbunden werden. (...)