Portrait von Peter Altmaier
Peter Altmaier
CDU
Zum Profil
Frage stellen
Die Frage-Funktion ist deaktiviert, weil Peter Altmaier zur Zeit keine aktive Kandidatur hat.
Frage von Thomas S. •

Frage an Peter Altmaier von Thomas S. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Guten Tag Herr Altmaeier,

Am 30.05.2017 richtete ich an den damailgen Finanzminister Dr. Schäuble eine Fragstellung, welche sich mit der Notsituation in den Staaten am Horn von Afrika befasst, wo durch extreme Dürre und anhaltende Gewalt über 25 Millionen Menschen vom Hungertod (darunter zahllose Kinder) bedroht waren und bedroht sind. Ich fragte ob diese Problematik der Bundesregierung bewusst wäre und ob diese Maßrnahmen unternehmen würde um dem benannten Elend zu begegnen.

https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/wolfgang-schauble/question/2017-05-30/277538

Herr Dr. Schäuble hat diese Frage nicht beantwortet sondern mich gebeten meine Anfrage an das Bürgerreferat im Bundesministerium der Finanzen zu richten. Meine neu gestellte Anfrage wurde von dem genannten Referat m.E. ausweichend und lückenhaft beantwortet, meine wiederholten Nachfragen in Folge ignoriert. Den diesbezüglichen Schriftwechsel habe ich in Teilen veröffentlicht:

http://politopia.de/threads/18111-Verreckt-doch-ist-uns-doch-schei%C3%9Fegal?p=954212&viewfull=1#post954212

http://www.politopia.de/threads/18111-Verreckt-doch-ist-uns-doch-schei%C3%9Fegal?p=977872#post977872

Auf Grund Ihrer Funktion als MdB, Kanzleramtschef und kommisarischem Bundesfinanzminister möchte ich Sie befragen:

1. Sind der Bundesregierung die benannten Problematiken von Krieg und Hunger am Horn von Afrika bewusst?

2. Was unternahm die alte und unternimmt die kommisarische Bundesregierung um diesen Problematiken zu begegnen?

3. Was unternahm und unternimmt die deutsche Politik um den Hunger in der Welt zu bekämpfen?

4. Wie hoch waren die finanziellen Aufwendungen dafür in den letzten beiden Legislaturperioden?

5. Wie hoch sollten laut Ihrer Meinung die Aufwendungen für die deutsche Entwicklungshilfe in der aktuellen Legislaturperiode sein?

6. Wurden Aussagen zur Entwicklungspolitik in den Sondierungsgespächen getätigt?

Viele Grüße-T. Schüller

Portrait von Peter Altmaier
Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Schüller,

vielen Dank für Ihre Mail vom 18.01.2018.
zu 1)
Ja, das sind sie. Leider
zu 2)
Die Mittel für humanitäre Hilfe wurden insgesamt erhöht, nähere Auskünfte erteilt das Auswärtige Amt. Die Bundesregierung arbeitet international an der Bewältigung von Hunger und Krieg intensiv mit.
zu 3)
Siehe Frage 2
Zu 4)
Dies ergibt sich aus den Veröffentlichungen des Statistischen Bundesamtes.
Zu 5)
Dies war Gegenstand der abgelaufenen Groko-Verhandlungen. Die Mittel wurden um 1 Milliarde Euro erhöht. Es wurde auch festgelegt, dass zusätzliche finanzielle Spielräume vorrangig für Entwicklungszusammenarbeit, Bundeswehr und Digitalisierung verwendet werden.
Zu 6)
Siehe Ergebnispapier

Mit freundlichen Grüßen

Peter Altmaier MdB
Bundesminister