Frage an Elvan Korkmaz-Emre von Eva-Maria und Hans D. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrte Frau Korkmaz,
gleich beim ersten Anblick der heutigen Tageszeitung (Westfalen-Blatt/18.01.2018) musste ich feststellen, dass Sie den Daumen zur großen Koalition gehoben haben. Ich war allerdings weder überrascht noch entsetzt, denn damit geben Sie ein Spiegelbild Ihrer Partei wieder. In der Beantwortung meiner Frage im Bundestagswahlkampf 2017 hier im „abgeordnetenwatch“ hatten Sie mir noch erklärt, dass Sie sich 2013 aus Überzeugung gegen eine große Koalition ausgesprochen hätten (https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/elvan-korkmaz/question/2017-08-25/286758). Unter Glaubwürdigkeit verstehe ich etwas anderes.
Zudem führten Sie die „suboptimale Konstellation einer solchen Großen Koalition“ auch als Argument an, um die bisherige SPD-Haltung in Sachen Whistleblower-Schutzgesetz zu rechtfertigen.
Wie nötig ein solches Gesetz ist, das zeigt die Ausstellung des Whistleblower-Netzwerks „Whistleblowing – Licht ins Dunkel bringen“. Die Ausstellung wurde 2012/2013 in Zusammenarbeit vom Netzwerk mit der Gütersloher Attac-Regionalgruppe im Gütersloher Kreishaus gezeigt (https://www.whistleblower-net.de/blog/2012/12/07/). Die Eröffnungsrede hielt der hiesige Landrat, Herr Adenauer (CDU). Leider habe ich damals bei der Ausstellungseröffnung niemanden von der SPD gesehen.
Muss ich nun davon ausgehen, dass Sie sich, nachdem Sie die „suboptimale Konstellation einer solchen Großen Koalition“ bevorzugen, beim Einsatz für ein Whistleblower-Schutzgesetz ähnlich verhalten?
Für Ihre Antwort bedanke ich mich bereits im Voraus!
Mit freundlichen Grüßen
H. D.
Sehr geehrter Herr Dietrich,
vielen Dank für Ihre Anfrage und Ihr Anliegen, das ich nach wie vor befürworte. Eine Regierungsbeteiligung ändert nichts an meinen politischen Überzeugungen.
Ja, ich habe dieses Mal für die Große Koalition gestimmt, aber das ist mir nicht leichtgefallen. Das Ergebnis ist bekannt und ich bin zuversichtlich, mit den sozialdemokratischen Inhalten für mehr Gerechtigkeit in unserem Land sorgen zu können.
Klar ist aber auch, dass aufgrund von Kompromissen mit der Union nicht alle Wünsche umgesetzt werden können. Die Union ist weiterhin gegen diesen progressiven Vorschlag. Ob sich innerhalb dieser Großen Koalition durch neue Dynamiken andere politische Gestaltungs- und Mehrheitsperspektiven ergeben, bleibt abzuwarten. In diesem Fall, würde ich mich für ein durchdachtes Whistleblower-Schutzgesetz einsetzen.
Mit freundlichen Grüßen
Elvan Korkmaz, MdB
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