(...) wir bitten um Verständnis, dass Herr Dr. Thomas de Maizière, MdB, grundsätzlich nicht auf Anfragen antwortet, die ihn über das Portal abgeordnetenwatch.de erreichen. (...)
(...) Da Herrn Schuster sehr viele Zuschriften und Anfragen erreichen, ist es ihm nicht möglich, auf diese stets persönlich einzugehen. (...)
(...) Wir wollen mit allen Kräften in Israel und Palästina zusammenarbeiten, die sich friedlich für eine Zwei-Staaten-Regelung und ein Ende der Besatzung einsetzen. In der Frage des Existenzrechts und der Sicherheit Israels darf es keine Uneindeutigkeit geben. (...)
(...) Während wir der palästinensischen Zivilgesellschaft nicht absprechen, selbst über gewaltfreie Strategien zur Beendigung der Besatzung zu entscheiden, lehnen wir einen Boykott Israels als Instrument deutscher und europäischer Politik ab. Wir wollen weiterhin mit allen Kräften in Israel zusammenarbeiten, die sich gegen eine Fortdauer der Besatzung und für eine Zwei-Staaten-Reglung einsetzen. (...)
(...) Dazu gehört der gesteigerte Ankauf neuer Züge, der Ausbau barrierefreier Stationen, aber auch die Ausbauprojekte der U4 und U5, die Verlängerung der S 21 nach Kaltenkirchen und der Bau der S 4 nach Bad Oldesloe. Der Hamburger Senat macht für einen besseren Schienenverkehr so viel wie lange nicht mehr. (...)
(...) Ich nehme Ihre Fragen aber als Hinweise auf und werde Sie in meinem nächsten Gespräch mit der regionalen Konzernbevollmächtigten der Deutschen Bahn mit erörtern, um mehr Informationen zu bekommen, in welcher Weise insbesondere die Pendler aus dem Kreis Pinneberg unmittelbar davon betroffen sind und wie die vielen offenen Fragen, über die ja auch in den Medien zu lesen ist, aus der Sicht der Deutschen Bahn eingeschätzt und beantwortet werden. (...)