Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Sehr geehrter Herr B.,

Ihre Vermutung, dass Minister für Fehlentscheidungen nicht zur Verantwortung gezogen werden können, trifft nicht zu.

(...) Das Thema Rüstungsexporte war Thema der Koalitionsverhandlungen. (...)

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Sie sprechen ein schwieriges Thema an, das viele Menschen, auch Künstlerinnen und Künstler sowie Intellektuelle, seit langem bewegt. Vor mehr als 60 Jahren hat Theodor Adorno mit seinem berühmten Diktum, dass es barbarisch sei, nach Auschwitz noch Gedichte zu schreiben, bereits eine Debatte ausgelöst, die sich mit der Frage beschäftigte, wie künstlerisches Schaffen im Bewusstsein von Folter, Mord und Unglück vieler Menschen überhaupt möglich sein kann. (...)

(...) haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich habe grundsätzlich entschieden, mich am Portal abgeordnetenwatch.de nicht zu beteiligen. (...)

(...) Es darf aber eben nicht passieren, dass Facebook, Google und Co. zu privaten Rechtsdurchsetzern werden. Gerade in Grenzfällen müssen Polizei, Staatsanwaltschaft und Gerichte diejenigen sein, die über die solche Fälle entscheiden. (...)