Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Beate J. • 25.07.2018
Antwort von Stefan Gelbhaar Bündnis 90/Die Grünen • 27.09.2018 (...) Dennoch bieten einige Organisationen in Deutschland „Behandlungen“ Homosexueller mit dem Ziel der Änderung der sexuellen Orientierung der Betroffenen an. Negative und schädliche Aspekte dieser Pseudotherapien wie soziale Isolation, Depressionen und erhöhte Suizidalität sind wissenschaftlich nachgewiesen. Einen Nachweis für die behauptete Wirksamkeit gibt es hingegen nicht. (...)
Frage von Beate J. • 25.07.2018
Antwort von Daniela Kluckert FDP • 25.07.2018 (...) Aus Kapazitätsgründen habe ich mich dafür entschieden, Anfrage, die mich über die Plattform Abgeordnetenwatch erreichen, nicht auf dieser Plattform zu beantworten bzw. diese nicht individuell zu pflegen. (...)
Anmerkung der Redaktion
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Frage von Beate J. • 25.07.2018
Antwort von Stefan Liebich DIE LINKE • 01.08.2018 (...) 19/3279) findet auch die Bundesregierung wohlfeile Worte der Verurteilung für solche kruden Umtriebe, allein, sie will nicht aktiv werden. Weder will sie genauer feststellen, wer hinter solchen Angeboten steckt, noch zeigt sie sich daran interessiert, Maßnahmen zu ergreifen, um derartige Übergriffigkeiten und Verstöße gegen Selbstbestimmungsrechte zu bekämpfen. Auf die Frage, ob die Bundesregierung eine gesetzliche Regelung für „Konversionstherapien“ und ihre Bewerbung erwägt, umfasste die schmallippige Antwort ganze vier Buchstaben: „Nein“. (...)
Frage von Sigrun L. • 25.07.2018
Antwort von Axel Schäfer SPD • 27.07.2018 (...) Das muss entsprechend geahndet und unterbunden werden. Darüber hinaus muss die Öffentlichkeitsarbeit und Aufklärung über Pseudo-Behandlungen zur „Umpolung“ verstärkt und insbesondere an Kinder- und Jugendliche gerichtet werden. Das aus nachvollziehbaren Gründen geforderte gesetzliche Verbot dieser - wie auch gegebenenfalls anderer medizinisch-wissenschaftlich nicht begründbarer - Behandlungsangebote wäre rechtlich jedoch nicht durchsetzbar. (...)
Frage von Helga A. • 25.07.2018
Antwort ausstehend von Heiko Maas SPD Frage von Sebastian P. • 25.07.2018
Antwort von Dagmar Schmidt SPD • 08.08.2018 (...) Ja, es gibt Regionen in Deutschland, da greift die Mietpreisbremse in ihrer derzeitigen Ausgestaltung nicht. (...) So darf die Miete nach einer Modernisierung grundsätzlich um nicht mehr als 3 Euro pro Quadratmeter innerhalb von sechs Jahren steigen. (...)