Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Ulrich R. • 24.09.2018
Antwort von Rita Schwarzelühr-Sutter SPD • 04.10.2018 (...) Anfang Mai habe ich ein Schreiben der Evangelischen Landeskirche zu den aktuellen Vorkommnissen in Kamerun erhalten, in dem unter anderem die Konflikte zwischen der anglo- und frankophonen Bevölkerung in Kamerun thematisiert wurden. In dieser Angelegenheit habe ich mich an das Auswärtige Amt gewandt und habe dabei auch auf die Auswirkungen für die Projektzusammenarbeit zwischen kamerunischen und deutschen Initiativen hingewiesen. (...)
Frage von Ulrich R. • 24.09.2018
Antwort von Johannes Fechner SPD • 06.12.2018 (...) Das Schreiben der Evangelischen Landeskirche habe ich natürlich erhalten und habe Kontakt mit den für Afrika zuständigen Entwicklungs- und Außenpolitikern aufgenommen. Mir wurde versichert, dass das Auswärtige Amt die Spannungen mit Sorge verfolgt und alle diplomatischen Möglichkeiten, die wir haben, nutzt, um die Situation in Kamerun nicht eskalieren zu lassen. (...)
Frage von Peter B. • 24.09.2018
Antwort von Katarina Barley SPD • 16.10.2018 (...) rechtliche Regelungen zur Arbeitnehmerhaftung fallen in den ausschließlichen Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums für Arbeit und Sozialordnung. Ich bitte Sie daher, Ihre Fragen an den zuständigen Bundesminister Hubertus Heil zu richten. (...)
Frage von Monika S. • 24.09.2018
Antwort von Ulrich Lange CSU • 11.10.2018 (...) Wir wollen für unsere Kinder und Enkelkinder eine intakte Natur bewahren. Eine saubere Umwelt und der Schutz der Biodiversität sind unser Ziel. Dafür werden wir das Prinzip der Nachhaltigkeit umfassend beachten und wirksame Maßnahmen ergreifen, um den Artenschwund zu stoppen, die Landnutzung umweltgerechter zu gestalten, Wasser und Böden besser zu schützen, die Luft sauberer zu halten und unsere Ressourcen im Kreislauf zu führen. (...)
Frage von Florian U. • 24.09.2018
Antwort von Lars Klingbeil SPD • 23.11.2018 (...) Die Verwicklung der saudischen Staatsführung belastet die diplomatischen Beziehungen schwer. Ich hoffe, dass die genauen Umstände des Todes nun schnell aufgeklärt werden. Außenminister Heiko Maas hat für die Bundesregierung erklärt, dass er derzeit keine Grundlage für Rüstungsexporte an Saudi-Arabien sieht. (...)
Frage von Patrick B. • 24.09.2018
Antwort von Thomas de Maizière CDU • 24.09.2018 (...) wir bitten um Verständnis, dass Herr Dr. Thomas de Maizière, MdB, grundsätzlich nicht auf Anfragen antwortet, die ihn über das Portal abgeordnetenwatch.de erreichen. (...)
Anmerkung der Redaktion
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