Frage an Rita Schwarzelühr-Sutter von Ulrich R. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Herr R.,

vielen Dank für Ihre Anfrage über abgeordnetenwatch.de. Gerne nehme ich zu Ihrem Anliegen Stellung.

Anfang Mai habe ich ein Schreiben der Evangelischen Landeskirche zu den aktuellen Vorkommnissen in Kamerun erhalten, in dem unter anderem die Konflikte zwischen der anglo- und frankophonen Bevölkerung in Kamerun thematisiert wurden. In dieser Angelegenheit habe ich mich an das Auswärtige Amt gewandt und habe dabei auch auf die Auswirkungen für die Projektzusammenarbeit zwischen kamerunischen und deutschen Initiativen hingewiesen. Das Auswärtige Amt hat mir in seiner Antwort versichert, dass die aktuellen Geschehnisse in regelmäßigen Gesprächen zwischen der Bundesregierung und Regierungsvertretern aus Kamerun thematisiert werden und auf die Notwendigkeit zur Einhaltung der Menschenrechte und rechtsstaatlicher Prinzipien verwiesen wird. Zuletzt hat der Afrikabeauftragte der Bundeskanzlerin, Günter Nooke, im Rahmen seines Besuchs in Kamerun Mitte Februar 2018 die Lage in den anglophonen Provinzen thematisiert. Auch die bevorstehenden Wahlen im November Gegenstand von Gesprächen der deutschen Botschaft in Jaunde mit Regierungsvertreterinnen und – vertretern. Hier werden faire und transparente Wahlen angemahnt. Zudem wird sich auch in Zukunft die Bundesregierung gemeinsam mit seinen EU-Partnern bei der Regierung in Kamerun auf die Notwendigkeit zum Dialog mit Vertretern der anglophonen Kameruner hinweisen.

Mit freundlichen Grüßen

Rita Schwarzelühr-Sutter