Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ralph Lenkert
Antwort von Ralph Lenkert
DIE LINKE
• 15.10.2018

(...) Zum Ende der vorigen Legislaturperiode gelang es, die Bundesregierung zu einem ersten Schritt zu treiben. Bis 2021 werden die Übertragungsnetzentgelte bundesweit vereinheitlicht werden. Das mindert die Differenz zwischen Düsseldorf und der Uckermark etwa um 1,5 Cent. (...)

Portrait von Kirsten Lühmann
Antwort von Kirsten Lühmann
SPD
• 04.10.2018

(...) So haben wir es geschafft, uns mit dem Koalitionspartner auf Netzneutralität und diskriminierungsfreien Netzzugang zu einigen. Dadurch ist auch künftig ein Internet verschiedener Geschwindigkeiten in Deutschland nicht möglich. (...)

Portrait von Daniela Ludwig
Antwort von Daniela Ludwig
CSU
• 09.10.2018

(...) Der aktuell beste Mobilfunkstandard LTE ist in Deutschland bereits für über 97 Prozent der Haushalte verfügbar. Die Preise für entsprechende Mobilfunkprodukte werden von den privaten Mobilfunkanbietern festgelegt. (...)

Portrait von Eckhard Pols
Antwort von Eckhard Pols
CDU
• 11.10.2018

(...) Die digitale Infrastruktur bildet genauso wie Straßen, Schienen und Wasserstraßen das Rückgrat unserer Wirtschaft und ist zu einem selbstverständlichen Bestandteil unseres Alltags geworden. Ich muss Ihnen leider in dem Punkt Recht geben, dass wir im internationalen Vergleich nicht gut dastehen, wenn es um den Ausbau des Mobilfunknetzes geht. (...)

Portrait von Klaus Mindrup
Antwort von Klaus Mindrup
SPD
• 24.10.2018

(...) Konkret geht es Ihnen ja um die Personalie Hans-Georg Maaßen. Ich bin mir sicher, dass Herr Maaßen in einem SPD-geführten Innenministerium nach seinen Fehltritten der letzten Wochen und Monate in den Einstweiligen Ruhestand versetzt worden wäre. (...)

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