Frage an Kirsten Lühmann von Jens B. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr B.,

herzlichen Dank für Ihre Anfrage zum Themen ungedrosseltes mobiles Surfen.

Grundsätzlich ist es tatsächlich noch so, dass diejenigen Tarife, die ungedrosseltes Flatratesurfen in Deutschland ermöglichen, deutlich teurer sind als in vielen anderen europäischen Ländern. Sie zitieren einen Artikel von 2016, in dem das günstigste Angebot für Deutschland mit etwa 200 Euro angegeben wird. Mittlerweile gibt es mehrere Angebote, die ungedrosseltes Surfen für einen mittleren bis hohen zweistelligen Betrag im Monat ermöglichen. Im Vergleich liegt Deutschland damit europaweit immer noch recht weit hinten. Es zeigt aber, dass der Markt sich durchaus in den letzten Jahren bewegt hat, wenn auch langsam.

Ich setze darauf, dass wir mit den im Koalitionsvertrag in diesem Frühjahr vereinbarten Maßnahmen zu einer stärkeren Kundenorientierung der Mobilfunkanbieter beitragen können.

So haben wir es geschafft, uns mit dem Koalitionspartner auf Netzneutralität und diskriminierungsfreien Netzzugang zu einigen. Dadurch ist auch künftig ein Internet verschiedener Geschwindigkeiten in Deutschland nicht möglich.

Auch haben wir beschlossen, dass auf Vermittlungs-, Buchungs- und Vergleichsplattformen die Transparenz hinsichtlich ihrer Bewertungssysteme, der Gewichtung ihrer Ergebnisse, der Provisionen und Marktabdeckung sowie der Zusammenhänge zwischen Portalen und wirtschaftlichen Verflechtungen erhöht werden soll. Dadurch sollen Verbraucher und Verbraucherinnen besser vor gefälschten Bewertungen, Datenmissbrauch und elementaren Risiken abgesichert werden. So wollen wir verhindern, dass es zu gesteuerten Verzerrungen beim Vergleich von Angeboten kommt.

Außerdem setzen wir uns weiterhin für starke Verbraucherzentralen ein und unterstützen auch die Stiftung Warentest. Wir wollen einen starken Verbraucherschutz auch im digitalen Raum und in der Telekommunikationsbranche. Im kommenden Jahr steht die Versteigerung der 5G-Lizenzen durch die Bundesnetzagentur an. Mit Blick darauf müssen wir prüfen, ob darüber entsprechend Einfluss genommen werden kann.

Aus meiner Sicht gibt es also nicht die eine Maßnahme, die den von Ihnen beschriebenen Missstand auflöst. Stattdessen ist es das beschriebene Maßnahmenbündel, dass die Verbraucher und Verbraucherinnen stärken und mehr Transparenz auch auf dem Mobilfunkmarkt herstellen soll. Diesen Weg müssen wir konsequent fortsetzen.

Mit freundlichen Grüßen
Kirsten Lühmann, MdB