Frage an Eckhard Pols von Jens B. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr B.,

vielen Dank für Ihre Anfrage hier bei abgeordnetenwatch.de.

Die digitale Infrastruktur bildet genauso wie Straßen, Schienen und Wasserstraßen das Rückgrat unserer Wirtschaft und ist zu einem selbstverständlichen Bestandteil unseres Alltags geworden. Ich muss Ihnen leider in dem Punkt Recht geben, dass wir im internationalen Vergleich nicht gut dastehen, wenn es um den Ausbau des Mobilfunknetzes geht. Hier besteht definitiv Handlungsbedarf.

Die Basis, um diesem gerecht zu werden, wurde im August mit dem Bundeshaushalt und der Einrichtung des Sondervermögens „Digitale Infrastruktur“ gelegt. Damit leisten wir den Aussagen im Koalitionsvertrag Folge, der für die Förderung des Breitbandausbaus einen Betrag von 10 bis 12 Mrd. Euro in dieser Legislaturperiode vorsieht. Finanzmittel, die diesem Fonds zur Verfügung stehen, sind unabhängig von den jeweiligen Haushaltsjahren verfügbar, was Planungssicherheit verschafft und dem Umfang dieses Projektes gerecht wird.

Seit 2015 unterstützt der Bund mit einem eigenen Breitbandförderprogramm den Netzausbau, woraufhin in der gesamten Republik der Breitbandausbau mit rund 4,4 Milliarden Euro gefördert wurde. Dies soll fortgeschrieben werden mit dem klaren Ziel, Glasfaser in jeder Region und jeder Gemeinde zu verlegen, möglichst direkt bis zum Haus. Gleiches gilt für alle Schulen und Krankenhäuser, die in den nächsten drei Jahren mit Glasfaseranschlüssen ausgestattet werden. Dem schließt sich die Förderung von Gewerbegebieten an, um die Attraktivität von Wirtschaftsstandorten auch weiterhin zu sichern.

Parallel muss der nächste Schritt hin zu Gigabitnetzen mit bis zu 1000 Mbit/s in ganz Deutschland vorbereitet werden. Nach der Beseitigung der sogenannten „weißen Flecken“ gilt es nun, die Förderung auf die „grauen Flecken“ auszudehnen. Dies betrifft alle Regionen, in denen heute bereits 30 Mbit/s zur Verfügung stehen und in denen der privatwirtschaftliche Ausbau der Telekommunikationsanbieter mittelfristig keine Gigabitnetze schaffen wird. Hierfür müssen die Förderbedingungen mit der EU-Kommission neu verhandelt werden.

Hinsichtlich der Preisgestaltung bei Mobilfunkanbietern hat sich seit der Privatisierung in den 90er Jahren viel getan. Es sind viele neue Anbieter auf den deutschen Markt gestoßen, einige konnten sich behaupten, andere nicht. Die sich daraus ergebenden Angebote unterliegen den Regeln des freien Marktes und befinden sich grundsätzlich nicht im Einflussbereich der Politik. Preisvergleiche in diesem Sektor würde ich immer mit Vorsicht betrachten, da oftmals Pakete, zum Beispiel mit einem Festnetzanschluss oder einer Gesprächsflatrate, angeboten werden. Im internationalen Vergleich gilt es darüber hinaus zu beachten, dass sich die Lebenshaltungskosten in verschiedenen Ländern sehr stark unterscheiden können, was sich unweigerlich auch auf die jeweiligen Mobilfunkpreise auswirkt.

Ich hoffe, ich konnte Ihre Fragen hiermit zufriedenstellend beantworten. Mit weiteren Fragen oder Anregungen können Sie sich gerne jeder Zeit wieder an mich wenden.

Mit freundlichen Grüßen

Eckhard Pols, MdB