Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Matthias Miersch
Antwort von Matthias Miersch
SPD
• 01.11.2018

(...) Natürlich gibt es nicht den „einen“ Weg, „einfache“ Menschen wieder von der SPD zu begeistern. Entscheidend ist für mich aber, dass wir als Sozialdemokraten für einen handlungsfähigen Staat stehen, der den Bürger*innen innere und soziale Sicherheit gibt. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 13.11.2018

(...) es ist richtig, dass Menschen, die bereits eine Erwerbsminderungsrente beziehen, leider nicht von den im Koalitionsvertrag vorgesehenen Verbesserungen bei der Erwerbsminderungsrente profitieren. Diese Situation ist natürlich für diejenigen, die bereits vorher in Rente waren, sehr unbefriedigend und auch wir als SPD würden uns wünschen, dass Verbesserungen in diesem Bereich auch für Bestandsrentnerinnen und -rentner gelten. (...)

Portrait von Annalena Baerbock
Antwort von Annalena Baerbock
Bündnis 90/Die Grünen
• 15.10.2018

(...) Bündnis 90/Die Grünen sind als Partei aus der Anti-Atombewegung gewachsen. Wir setzen uns seit jeher für eine Welt ohne Atomwaffen ein. Das haben wir stets durch parlamentarische wie außerparlamentarische Initiativen zum Ausdruck gebracht. (...)

Portrait von Klaus-Peter Willsch
Antwort von Klaus-Peter Willsch
CDU
• 03.12.2018

(...) Ich stimme Ihnen zu, beim Thema Elektromobilität muss die Technik noch ausgereift werden. Um bestehende Probleme bald zu lösen, hat der Bund das „Sofortprogramm Saubere Luft 2017 - 2020“ ins Leben gerufen. Bei besagtem Programm fördert das BMWi zahlreiche Projekte in von NOx-Belastung betroffenen Kommunen im Rahmen des Förderaufrufs „Errichtung von Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge im engen Zusammenhang mit dem Abbau bestehender Netzhemmnisse sowie dem Aufbau von Low Cost-Infrastruktur und Mobile Metering-Ladepunkten“. (...)

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