Frage an Klaus-Peter Willsch von Jens F. bezüglich Umwelt

Sehr geehrter Herr F.,

vielen Dank für Ihr Schreiben mit Fragen rund um das Thema Verkehrsentwicklung und Umwelt, welches ich Ihnen gerne beantworte. Deutschland hat sich ehrgeizige Ziele für die Luftreinheit in unseren Städten gesetzt. In den vergangenen Jahren ist die Belastung mit Stickoxiden bereits deutlich zurückgegangen. Im Jahr 2016 waren noch 90 Städte von Grenzwertüberschreitungen betroffen. Im vergangenen Jahr ist die Zahl auf 65 Städte gesunken. Das ist gut für unser Land und für die Bürger, die hier leben und arbeiten.

Meines Erachtens nach kann von einer Bevorteilung der Diesel-Fahrer durch den Staat, wie in Ihrem Schreiben geschildert, nicht die Rede sein. Dieselfahrzeuge sind eine Alternative für Vielfahrer, vom Außendienst-Mitarbeiter bis hin zum Pendler. Der günstigere Dieselpreis an der Tankstelle wird durch hohe Anschaffungskosten und einen deutlichen höheren Beitrag der KFZ Steuer kompensiert. Ob man mit einem Diesel Fahrzeug günstiger „fährt“ als mit einem vergleichbaren Benzin Fahrzeug, hängt somit immer vom jeweiligen Einzelfall ab.

Ich stimme Ihnen zu, beim Thema Elektromobilität muss die Technik noch ausgereift werden. Um bestehende Probleme bald zu lösen, hat der Bund das „Sofortprogramm Saubere Luft 2017 - 2020“ ins Leben gerufen. Bei besagtem Programm fördert das BMWi zahlreiche Projekte in von NOx-Belastung betroffenen Kommunen im Rahmen des Förderaufrufs „Errichtung von Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge im engen Zusammenhang mit dem Abbau bestehender Netzhemmnisse sowie dem Aufbau von Low Cost-Infrastruktur und Mobile Metering-Ladepunkten“. Das BMWi verfolgt insbesondere folgende Ziele: den kurzfristigen Aufbau von Ladeinfrastruktur in Kommunen und die Begleitung und Untersuchung dieser Maßnahmen im Hinblick auf Schwächen des Netzausbaus und die Netzstabilität. Dazu werden in so genannten Reallaboren Volllast-Situationen erprobt, wissenschaftlich untersucht und die Erkenntnisse unmittelbar für einen effizienten Netzausbau genutzt. Der Fokus liegt darüber hinaus auf Lademöglichkeiten für Fahrzeugbesitzer, die über keinen Ladepunkt am eigenen Parkplatz verfügen, sowie auf Lademöglichkeiten für betriebliche Anwendungen.

Investitionen von Bundesregierung und Privatwirtschaft im Bereich E-Mobilität, lassen mich optimistisch in die Zukunft blicken. Gerne können Sie mich kontaktieren (klaus-peter.willsch@bundestag.de). Vielleicht sieht man sich auch auf der ein oder anderen Veranstaltung. Sie können mich gerne jederzeit ansprechen.

Mit freundlichen Grüßen
Klaus-Peter Willsch MdB